Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
ein paar Dinge möchte ich noch ansprechen. Insbesondere möchte ich mich auf das
beziehen, was der Genosse Reinke aus Mecklenburg-Vorpommern und die Genossin
Nissen aus Hessen hier gesagt haben. Das will ich nicht wiederholen, aber das traf es,
glaube ich. Deshalb haben hier auch viele Beifall gezollt.
Sigmar Gabriel hat auf seinem Hessen-Treffen vor genau einer Woche im Zusammenhang
mit der Rolle von Frank-Walter Steinmeier darauf hingewiesen, dass er nichts
davon halte, „Hosianna“ und einige Tage wenige danach „Kreuzige ihn!“ zu singen.
Die Bezugnahme auf die Bibel ist immer richtig; das wissen wir auch. Aber das erinnert
auch daran, wie es hier zu dem Hosianna-Singen gekommen ist.
(Vereinzelt Beifall)
An diesen Ausgangspunkt muss man sich erinnern. Das, was die Medien den „Putsch
von Schwielowsee“ genannt haben, also ein unappetitliches Machtspiel, welches dann
dazu geführt hat, dass Kurt Beck nicht mehr Vorsitzender war – er selber hat es als
Intrige bezeichnet – ist ja eines der Dinge, die dazu beigetragen haben, dass dieses
Wahlergebnis so war, wie es gewesen ist.
(Vereinzelt Beifall)
Das heißt, wir haben unsere Glaubwürdigkeit auch durch diese Art Umgang der Führungsspitze
untereinander und durch ihre Machtspiele miteinander verloren. Auch
das gehört heute in diese Bilanz.
Trotz des fleißigen Wahlkampf-Hosiannas bis hin zum Jubel in der Parteizentrale am
Wahlabend haben wir das schlechteste Wahlergebnis seit Jahrzehnten eingefahren.
Für viele Millionen Wähler – darüber herrscht Einigkeit; das ahnen alle und wissen
alle – ist die sozialdemokratische Politik offensichtlich in hohem Maße diskreditiert
worden. 10 Millionen Wähler verloren, 270.000 Mitglieder ausgetreten – dazu hätte
ich in einer solchen Situation etwas Deutlicheres und bei den Berichten, die heute
kommen, ein „Ja, wir haben verstanden“ erwartet.
(Beifall)
Ich hoffe, dass das dann wenigstens bei den Präsentationen des künftigen Parteivorsitzenden
und Oppositionsführers heute und morgen deutlich werden wird. Denn
ohne dieses Signal „Wir haben verstanden“ werden wir eher noch weiter in die Tiefe
gehen. Das werden als Nächste die Nordrhein-Westfalen im nächsten April oder Mai
auszubaden haben.
Wenn man sich auf die Bibel bezieht, wäre es eigentlich klüger gewesen, auf die Bergpredigt
zu gehen. Da hat Jesus gesagt: „An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen.“ Wenn
man diese Früchte einmal nimmt – das Wahlergebnis einerseits: Hartz IV, Rente mit 67,
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 85