Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
Dadurch sollte die Partei diszipliniert werden. Hat diese Disziplinierung nicht gereicht,
kam noch eine verklausulierte oder offene Rücktrittsdrohung hinzu, und dann konnte
man sich wieder versichern, dass der Parteitag den Kurs abgesegnet hat.
Genossinnen und Genossen, das darf so nicht weitergehen. Ich möchte zu der Personalie
selber jetzt nichts sagen. Ich glaube und meine aber, dass die Art und Weise, wie
man mittlerweile Fraktionsvorsitzender wird, nämlich in Form der Selbstausrufung
im Moment der schlimmsten Niederlage der Partei, alles andere als optimal ist und
uns da nicht geholfen hat.
(Vereinzelt Beifall)
Genossinnen und Genossen, wir waren immer stolz auf diese Diskussionskultur. Wir
sind mittlerweile ein Kanzlerwahlverein. Ihr wisst selber, dass wir keinen Kanzler mehr
haben und von der Regierungsbeteiligung meilenweit entfernt sind. Da brauchen wir
jetzt mittelfristig auch nichts schönzureden.
Ich glaube, dass neben der Aufarbeitung der elf Jahre und der Aufarbeitung des Wahlergebnisses
eine neue Diskussionskultur und neue Ansätze in der Mitgliederbeteiligung
für alle Genossinnen und Genossen vor Ort – egal, ob mit oder ohne Funktion – einer
der ganz wesentlichen Punkte sein muss und hoffentlich auch sein wird. Sigmar und
Andrea haben dazu schon Dinge gesagt. Wir hoffen, dass das im Anschluss auch
umgesetzt wird. Wir werden sie an diesen Taten messen.
Aber es muss wieder klar werden, dass man als Mitglied der SPD mehr ist als jemand,
der einfach Plakate klebt und sich an Infostände stellt, auf dessen Meinung es aber
sonst nicht ankommt.
(Vereinzelt Beifall)
Das ist ein ganz wesentlicher Punkt. Mit der Basta-Politik muss in der SPD ein für
allemal Schluss sein, liebe Genossinnen und Genossen – egal, in welcher Form. Ich
bitte euch, mitzuhelfen, dass wir da wieder auf einen besseren Weg kommen.
Vielen Dank.
(Beifall)
Heiko Maas, Tagungspräsidium: Vielen Dank. Das Wort hat Axel Schäfer. Ihm folgt
Ursula Engelen-Kefer.
Axel Schäfer, Nordrhein-Westfalen: Genossinnen und Genossen, Selbstbewusstsein ist
notwendig, und Selbstkritik ist erforderlich. Franz hat das zu Recht benannt. Selbstbewusstsein
heißt für uns, dass wir das, was wir erreicht haben, programmatisch in vielen
Dingen in der Praxis vertreten können, ohne auf die Schuhspitzen unter uns zu schauen
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 53