Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
Aber ich möchte ergänzen – auch das wurde in der Debatte schon deutlich – Unser
Verständnis als Staatspartei in vielen Diskussionen, dass wir schon notwendige
Kompromisse zu unserem Programm gemacht und diese vertreten haben, ohne das
eigene sozialdemokratische Profil voranzustellen, wurde von weiten Teilen der Basis
als zentrales Problem dargestellt.
Genossinnen und Genossen und lieber Klaus – da will ich an dich anknüpfen, der du
vor mir geredet hast – Es muss auch eine selbstkritische Analyse geben. Es darf nicht
nur geguckt werden „Was hat die Parteiführung falsch gemacht?“, sondern wir müssen
die gesamte Partei in den Blick nehmen.
Genossinnen und Genossen, als 1999/2002 die Kölner Partei aufgrund von Skandalen
und Fehlverhalten zusammengebrochen ist, war eines der Elemente auch eine Flügellandschaft,
die so betoniert gewesen ist, dass sich nichts mehr bewegen konnte – keine
Kreativität und gegenseitige Verdächtigungen – und dass Leute, die Positionen vertreten
haben, die eben nicht flügeladäquat waren, keine Chance mehr hatten.
Genossinnen und Genossen, deshalb sage ich ganz deutlich: Die Ansätze, die in den
letzten Wochen insbesondere von Sigmar und Andrea öffentlich verkündet worden
sind und die der Franz heute wieder eingefordert hat, sind richtig. Wir müssen uns als
Sozialdemokraten definieren und nicht erster Linie als Rechte oder Linke.
(Beifall)
Nur in einer solchen Atmosphäre des Vertrauens und des Miteinanders kann auch ein
Rollenspiel gelingen. Ich frage mich, wie es sein kann, dass es Vertreter der CDU und
der Grünen fantastisch schaffen, unterschiedliche, sich widersprechende Positionen zu
vertreten, und trotzdem als modern und hip gelten, und wir staatstragend alles vorher
klären müssen und dann auf allen Seiten verlieren, Genossinnen und Genossen.
(Beifall)
Wenn wir im Rollenspiel spielen wollen, dann brauchen wir eine breite Aufstellung,
viele gute Leute mit unterschiedlichen Qualitäten. Daran müssen wir arbeiten.
Ein Zweites. Lassen uns ganz konkret angucken: Wie sieht die Situation in Städten aus?
– Wir haben in Köln drei Bereiche der Stadt. Das eine ist ein grüner Teil, in dem die
Grünen ihre Hochburgen mit 40 %, 50 % haben. Da sind gut ausgebildete Leute, denen
es gut geht, die in hohem Maße in der Lage sind, sich selbst zu organisieren. In diesen
Milieus haben wir in den letzten zehn Jahren zunehmend an die Grünen abgegeben,
weil wir scheinbar nicht so hip und scheinbar nicht so partizipativ angelegt sind.
Es gibt ferner die konservativen Bereiche. In den konservativen Bereichen sind ebenfalls
viele Leute in der Lage, sich selbst zu organisieren. Interessanterweise gewinnt die
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 83