Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

GRUSSWORT DES VORSITZENDEN DER TSCHECHISCHEN SOZIALDEMOKRATEN
Wir befinden uns nämlich in einer besonderen Situation. Die ganze Welt – Europa,
Deutschland und die Tschechische Republik nicht ausgenommen – erlebt eine der
tiefsten wirtschaftlichen Krisen in der neuzeitlichen Geschichte. Die Arbeitslosigkeit
wächst, Unternehmen gehen pleite, die sozialen Sicherheiten der Menschen
werden schwächer. Angesichts dieser Situation könnte als logisch erscheinen, dass
es gerade unsere Parteien sein werden, die ein massives Wachstum an Unterstützung
erleben werden. Aber bis auf einige leuchtende Ausnahmen, wie es die vier
für die Sozia listen erfolgreichen Wahlen in Griechenland und Portugal waren,
sehen wir, dass die Rechtsparteien in dieser Situation bei weitem nicht verlieren,
sondern manchmal sogar stärker werden. Dieser Fakt muss für uns zu einer Herausforderung
werden.
(Beifall)
Wir müssen fähig sein, in der Zusammenarbeit mit Fachleuten – Soziologen, Psychologen,
Ökonomen und medialen Experten – diese Fakten zu analysieren. Einerseits
wissen wir, dass in allen Ländern gewisse spezifische Situationen vorhanden sind.
Auf der anderen Seite müssen wir jedoch gemeinsame, allgemeine Ursachen dafür
suchen, warum es uns nicht gelingt, in dieser Situation die Position des Hegemon bei
der Lösung der Probleme einzunehmen. Damit hängt zusammen, dass wir uns den
brennenden Fragen stellen und auf sie prägnante Antworten suchen müssen: Welche
Aufgaben stehen vor den sozialistischen Parteien im 21. Jahrhundert? Wie ändert
sich die Gesellschaft, und wie hat sie sich bereits geändert? Wie verändern sich die
Erwartungen der Bürger uns gegenüber?
Wohin sollen wir unsere Aufmerksamkeit lenken, und was sollen wir ändern?
Gerade bei unseren Parteien, die von einer so starken und vielschichtigen Wählerschaft
gekennzeichnet sind, müssen wir auch die Trends der sich ändernden Denkweise sowie
die Vorstellungen unserer Wähler kennen. Ja, wir müssen eine Politik betreiben, die
auf den Erkenntnissen der Soziologie und Politologie beruht, und wir müssen die
Interessen der Öffentlichkeit ständig analysieren. Wir müssen immer zwei Schritte
im Voraus sein.
Die Schlüsselaufgabe für unsere beiden Parteien ist klar: Wir können nur dann siegen,
wenn wir die Öffentlichkeit überzeugen, dass wir die Erneuerung der Prosperität
bringen und gleichzeitig die Arbeits- und Sozialsicherheit stärken werden. Es gibt
für uns keine andere Alternative.
(Beifall)
Liebe Freunde, ich halte es für meine Pflicht, hier unter Freunden zu dem komplizierten
Problem zurückzukehren, das die tschechische Sozialdemokratie lösen musste und für
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 481