Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

BERATUNG DER ANTRÄGE ZUR ARBEITSMARKTPOLITIK
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Beratung der Anträge zur Arbeitsmarktpolitik
Doris Ahnen, Tagungspräsidium: Liebe Genossinnen und Genossen, damit haben wir
zwar den Leitantrag beschlossen, aber wir haben uns natürlich noch nicht durch die
unterschiedlichen Antragsbereiche gekämpft. Wir haben uns für heute Abend noch
die Arbeitsmarktpolitik, die Sozialpolitik, die Gesundheitspolitik und die Umwelt-,
Energie- und Verkehrspolitik vorgenommen. Das hört sich mehr an, als es ist; denn
zumindest mit Blick auf die vorliegenden Wortmeldungen zeichnet sich ab, dass wir
das in einem überschaubaren Zeitrahmen schaffen.
Damit das so passiert, fangen wir auch gleich an. Ich würde Hubertus Heil als Sprecher
der Antragskommission für den Bereich Arbeitsmarktpolitik bitten, uns in diesem
Bereich die Antragslage darzustellen.
Hubertus Heil, Antragskommission: Liebe Genossinnen und Genossen, ich halte
jetzt keine Grundsatzrede zu diesem Thema, wie manchmal sonst, wenn man für die
Antragskommission sprechen kann. Viele von den Anträgen, die zum ordentlichen
Antragsschluss vorlagen, sind durch den Leitantrag erledigt, den wir eben besprochen
haben. Das können wir jetzt im Einzelnen durchgehen, Doris. – Doris, ich bin
fertig.
(Heiterkeit)
Doris Ahnen, Tagungspräsidium: Okay, wir waren gerade mit den Abläufen beschäftigt.
Dann fangen wir an.
Im Moment liegen keine Wortmeldungen vor. Also gehen wir die Empfehlungen der
Antragskommission durch.
Ich rufe zunächst den Antrag Ar 1 auf, Seite 8 des Antragsbuches. Da empfiehlt die
Antragskommission: Erledigt bei Annahme I Ar 1 in der Fassung der Antragskommission
und Überweisung als Material an den Parteivorstand. Wer für die Empfehlung
der Antragskommission ist, den bitte um das Kartenzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer
enthält sich? – Dann haben wir das so beschlossen.
Dann kommen wir zu Ar 2, Seite 15: Gute Arbeit heißt auch Gleichstellung. Da
empfiehlt die Antragskommission: erledigt durch Beschluss außerordentlicher Parteitag
14. 06. 2009. Wer dem Votum der Antragskommission zustimmen kann, den bitte ich
um das Kartenzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann haben wir
das auch einstimmig so beschlossen.
Ar 3, Seite 15: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Überweisung an Parteivorstand
und Bundestagsfraktion als Empfehlung der Antragskommission. Wer kann dem
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009