Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

BERICHT DES GENERALSEKRETÄRS
werden kann. Der Bericht war Grundlage für die Aussagen zur Alterssicherungspolitik
im Regierungsprogramm 2009.
„Selbst Aktiv“ Netzwerk von Menschen mit Behinderung in der SPD
Das Netzwerk Selbst Aktiv hat sich auch in den Jahren 2007-2009 engagiertin die
SPD-Arbeit eingebracht. 2007 lag ein besonderer Schwerpunkt in der Mitwirkung am
Hamburger Programm. Mit einem Fachverbändegespräch zusammen mit Generalsekretär
Hubertus Heil, Präsidiumsmitglied Elke Ferner und der Behindertenbeauftragten
Karin Evers-Meyer konnten wichtige inhaltliche Impulse für die Programmarbeit
erbracht werden. In dem im Oktober 2007 verabschiedeten Hamburger Programm
sind Passagen enthalten, die auf Initiativen von „Selbst Aktiv“ zurückgehen und bei
Behinderten Beachtung gefunden haben. Das Hamburger Programm hat für aktive
Behindertenpolitik hohen Erkennungswert. Dies wurde von Selbst-Aktiv-Vertretern
im Behindertenbereich entsprechend kommuniziert.
Im Jahr 2008 hat Selbst Aktiv im Rahmen des Zukunftskonvents ein Bundestreffen
durchgeführt. Unter Teilnahme von Andrea Nahles, Ulla Schmidt, Elke Ferner und
Karin Evers-Meyer wurden wichtige Zielsetzungen für die Arbeit der kommenden
Jahre vereinbart. Karl Finke wurde als Sprecher bestätigt und Christina Fuchs aus
Rheinland-Pfalz sowie Alexander Boster aus Berlin wurden zu seinen Stellvertretern
ernannt. Am Regierungsprogramm hat Selbst Aktiv intensiv mitgearbeitet – so konnten
die behindertenpolitischen Aussagen des ersten Programmentwurfs im Rahmen eines
Verbändehearings noch einmal verstärkt werden. Dies hat bei Behindertenverbänden
bundesweit positive Aufmerksamkeit gefunden.
5. Parteileben
a) Mitgliederwerbung/Mitgliederbindung
Ende 2007 hatte die SPD 539.861 Mitglieder. Ende September 2009 waren es 513.381.
Wir haben damit seit dem letzten Parteitag ca. 25.000 Mitglieder verloren. Allerdings hat
sich der Mitgliederrückgang gegenüber den Vorjahren deutlich verlangsamt. Die Zahl
der Eintritte konnte deutlich gesteigert werden, von 12.954 im Jahr 2007 auf 14.698 in
2008. Für das Jahr 2009 erwarten wir anhand der jetzt vorliegenden Zahlen nochmals
eine spürbare Zunahme der Eintrittszahlen. Dieser positive Trend reicht allerdings bisher
noch nicht aus, um die demografisch bedingten Mitgliederverluste auszugleichen.
2008 waren es die Landesverbände Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern,
die einen Netto-Mitgliederzuwachs vorweisen konnten. Im Jahr 2009 zeigen die
Landesverbände Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin die günstigste
Entwicklung.
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PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009