Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

WAHL DER WEITEREN MITGLIEDER DES PARTEIVORSTANDES
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Wahl der weiteren Mitglieder des Parteivorstandes
Wir würden dann in der Tagesordnung fortfahren und würden uns als Nächstes der
Wahl der weiteren Mitglieder des Parteivorstandes zuwenden. Ich darf euch in diesem
Kontext darauf hinweisen, dass es Veränderungen bei den Kandidaturen gibt, die ich euch
jetzt noch einmal kurz vorstellen will und deswegen um eure Aufmerksamkeit bitte.
Im Wege eines gültigen Initiativvorschlags kandidiert zusätzlich Ansgar Dittmar
aus Hessen-Süd. Er ist Bundesvorsitzender der Schwusos. Ihre Kandidatur für den
Parteivorstand zurückgezogen haben Susanne Kastner und Wolfgang Tiefensee.
Ich weiß nicht, inwieweit euch das schon bekannt ist. Ich gehe davon aus, dass das jetzt
keine Unterbrechung der Beratung notwendig macht, es sei denn, es würde jetzt jemand
dem widersprechen oder würde das ausdrücklich fordern. Das sehe ich aber nicht. Dann
könnten wir zur Wahl der weiteren Mitglieder des Parteivorstandes kommen.
An euch wird gleich ein Wahlzettel ausgeteilt, der wie folgt aussieht. Ich darf euch
noch einmal auf folgende Punkte bezüglich der Wahl hinweisen.
Der Parteivorstand besteht aus insgesamt bis zu 45 Mitgliedern. Das Sitzungspräsidium
würde euch gerne empfehlen, wie in der Vergangenheit auch die Zahl von 45 zu wählen.
Findet das eure Zustimmung? Ich frage umgekehrt: Spricht jemand dagegen? Wenn
das nicht der Fall ist, dann sind nach Abzug der bereits stattgefundenen Einzelwahlen
zum Parteivorstand noch 37 Beisitzer zu wählen.
Im ersten Wahlgang ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen
Stimmen hat. Ihr wisst, bei der Wahl der Beisitzer handelt es sich um eine
Listenwahl, also um ein anderes Verfahren als bei den bis dahin stattgefundenen
Wahlgängen. Das heißt, die Stimmzettel sind nur gültig, wenn höchstens so viele
Kandidatinnen und Kandidaten angekreuzt werden, wie insgesamt zu wählen sind,
und wenn mindestens die Hälfte der Zahl der zu Wählenden aus der Vorschlagsliste
angekreuzt ist. Das heißt in Zahlen: Mindestens 19, höchstens 37 Kandidatinnen
und Kandidaten.
Neinstimmen und Enthaltungen machen den Stimmzettel ungültig.
Ihr wisst, dass der Parteivorstand insgesamt quotiert sein muss. Bei einer Gesamtzahl
von 45 Mitgliedern bedeutet dies, dass jeweils mindestens 18 Frauen und Männer
zu wählen sind. Vier sind jeweils schon gewählt. Auch darauf will ich noch einmal
hinweisen.
Aus meiner Sicht könnten dann jetzt die Stimmzettel für die Wahl der Beisitzerinnen
und Beisitzer zum Parteivorstand verteilt werden.
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009