Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

Projektgruppe Arbeitsversicherung
BERICHT DES GENERALSEKRETÄRS
Der SPD-Parteivorstand hat die Projektgruppe „Arbeitsversicherung“ mit dem
Auftrag eingesetzt, ein handhabbares Politikkonzept für die Weiterentwicklung der
Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung zu entwickeln. Die Leitung
der Projektgruppe lag bei Andrea Nahles. Der Auftrag der Projektgruppe war zunächst
auf den Schwerpunkt Weiterbildung und vorsorgende Arbeitsmarktpolitik
beschränkt.
Die Projektgruppe hat in mehreren Sitzungen eine Bestandsaufnahme der Flexibilisierung
der Arbeitswelt und Vorschläge für die Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung
entwickelt. Die Ergebnisse sind in das Regierungsprogramm der SPD
für die Bundestagswahl 2009 eingeflossen.
Die wesentlichen Elemente der heutigen Arbeitslosenversicherung, also insbesondere
die Absicherung des Einkommensausfalls bei Arbeitslosigkeit und die Gewährleistung
der aktiven Arbeitsförderung, bleiben selbstverständlich erhalten. Die Grundidee der
Arbeitsversicherung ist, dass der Schutz bei Arbeitslosigkeit durch einen stärkeren
Schutz vor Arbeitslosigkeit erweitert wird. Das bedeutet vor allem, dass wir eine Job-
Vorsorge für alle, unabhängig vom Lebensalter, wollen.
Jede und jeder, nicht nur Arbeitslose, soll einen Rechtsanspruch auf Weiterbildungsberatung
erhalten. Dazu sollen vor Ort, also in jeder Stadt und in jedem Kreis, Beratungsstellen
angesiedelt werden. Auf freiwilliger Basis wird in einem Kompetenzcheck
geklärt, welche Stärken und Schwächen der Einzelne hat. Anschließend wird in einem
individuellen Weiterbildungsplan festgelegt, welche Qualifizierungsmaßnahmen
sinnvoll sind, um die Qualifikation zu erhalten oder auszubauen. Das Ziel ist, durch
Stärkung der individuellen Qualifikation die Chancen auf dem Arbeitsmarkt deutlich
zu erhöhen. Wir wollen die staatliche Förderung deutlich ausbauen.
Projektgruppe „Altersgerechtes Arbeiten und zukunftssichere Rente“
Zur Umsetzung mehrerer Beschlüsse des Hamburger Parteitages hat der Parteivorstand
eine Projektgruppe „Altersgerechtes Arbeiten und zukunftssichere Rente“ unter der
Leitung von Elke Ferner eingesetzt. Die Projektgruppe hat 2008 intensiv an den dem
Auftrag zu Grunde liegenden Fragen gearbeitet unter Einbeziehung von Expertinnen
und Experten aus Wissenschaft, Verbänden und Gewerkschaften.
Die Projektgruppe hat Anfang 2009 den Parteigremien einen Abschlussbericht vor -
gelegt, der Vorschläge für die Gestaltung altersgerechten Arbeitens, eine längerfristige
Ausgestaltung gleitender Rentenübergänge und für eine Weiterentwicklung der gesetzlichen
Rentenversicherung zu einer Alterssicherung für alle Erwerbstätigen enthält.
Außerdem enthält der Bericht Vorschläge, wie perspektivisch Altersarmut verhindert
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 557