Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

BERICHT DER ANTRAGSKOMMISSION
250
Bericht der Antragskommission
Olaf Scholz, Antragskommsission: Liebe Genossinnen und Genossen! Wir haben
seit der Wahlniederlage eine ganze Reihe sehr guter, sehr intensiver Diskussionen
geführt, überall in der Partei und auch gestern auf dem Parteitag. Diskussionen,
in denen wir uns sorgfältig mit den Ursachen der Wahlniederlage, mit der Frage,
wie es dazu gekommen ist und was man daraus für Schlüsse und Schlussfolgerungen
ziehen muss, beschäftigt haben. Diese Diskussion spiegelt sich auch in dem
Antrag wider, den der Parteivorstand vorlegt. Es ist ein Antrag – das will ich ausdrücklich
sagen –, der nicht schnell entstanden ist, sondern der das Ergebnis einer
ebenfalls sehr sorgfältigen Diskussion überall in den Gliederungen der Partei ist.
Wir haben den mehrfach im Präsidium diskutiert, ebenso im Parteivorstand, im
Parteirat, mit den Landes- und mit den Bezirksvorsitzenden und immer wieder
in der Antragskommission.
Dort hat auch eine Diskussion über die Konzeption, die Ausrichtung und den
Inhalt dieses Antrags stattgefunden, bevor die erste Zeile geschrieben war. Ich
glaube, das war ein guter Weg, der es möglich gemacht hat, all das, was in der
Partei beredet wird, in diesem Antrag unterzubringen und möglich zu machen,
dass es dort seinen Niederschlag findet. Wer den Antrag in seinen verschiedenen
Stadien liest, der stellt fest: All das, was zum Beispiel gestern in der Analyse über
das Ergebnis der Bundestagswahl gesagt worden ist, findet sich auch in diesem
Antrag wieder. Das war nur möglich, weil sich so viele bereits an seiner Erarbeitung
beteiligt haben.
Liebe Genossinnen und Genossen, ich will an dieser Stelle auch Dank sagen. Ganz
besonders natürlich den Mitgliedern der Antragskommission, denn dorthin habt
ihr Genossinnen und Genossen geschickt, die sehr kompetent sind und die sehr
viel Zeit investiert haben, um mitzudiskutieren und das einzubringen, was aus den
vielen Anträgen und den Vorschlägen der Untergliederungen der Sozialdemokratischen
Partei in diesen Antrag hineingehört.
Ich habe dort bei den letzten Sitzungen auch einen guten Stil erlebt, der geprägt
ist von dieser Kompetenz, aber auch von einer Haltung, einander zu helfen. Ja,
wir haben an verschiedenen Fragen nicht eine Meinung. Aber wir wollen das so
miteinander diskutieren, dass daraus eine gemeinsame Politik werden kann. Ich
glaube, in dieser Antragskommission kann man erkennen, das so etwas in der
Sozialdemokratischen Partei geht. Die, die da mitarbeiten, haben es gezeigt. Ich
will mich für ihre zeitreiche Arbeit bedanken.
(Beifall)
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009