Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

REDE SIGMAR GABRIEL
Krise geben oder sie fordern, der Sozialdemokratischen Partei bei der letzten Bundestagswahl
aber nicht geglaubt hat, dass wir diese Antworten wirklich geben wollen.
Natürlich, wir werden CDU/CSU und FDP, diese Klientelkoalition, für das kritisieren,
was sie tun oder planen. Aber genauso wichtig ist es, das Wahlergebnis jetzt anzunehmen.
Was wir jetzt am wenigsten brauchen, liebe Genossinnen und Genossen, sind
Spekulationen über denkbare oder undenkbare Koalitionen.
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(Beifall)
Die Wählerinnen und Wähler haben uns nicht mit 23 Prozent nach Hause geschickt,
damit wir sofort danach zuerst darüber nachdenken, wie wir uns in scheinbar geeigneten
Konstellationen mit anderen Parteien wieder zurück an die Macht schleichen können.
Die wollen nicht, dass wir über andere nachdenken, sondern sie wollen, dass wir über uns
selbst nachdenken. Genau das werden wir tun, liebe Genossinnen und Genossen.
(Beifall)
Es geht um unsere eigenen Vorschläge, unsere eigenen Politikentwürfe, unsere eigenen
Konzeptionen und Vorhaben – und nicht um das Verhältnis zu anderen Parteien, auch
nicht, wenn sie sich links nennen. Um es gleich am Anfang zu sagen: Die deutsche
Sozialdemokratie definiert sich weder in Abgrenzung noch in Ableitung von anderen
Parteien. Sie definiert sich selbst. Denn was links ist, das bestimmt sich immer inhaltlich
und nicht nach rechnerischen Mehrheiten.
Es gibt für mich keinen Grund, Koalitionen prinzipiell auszuschließen, aber es gibt auch
keinen Grund, sie prinzipiell immer zu schließen, liebe Genossinnen und Genossen.
(Beifall)
Ich will, dass die SPD wieder stärker wird, dass sie so stark wird, dass andere darüber
nachdenken müssen, was sie bei sich ändern müssen, damit sie mit uns regieren dürfen,
liebe Genossinnen und Genossen.
(Lebhafter Beifall)
Am Anfang steht die Überprüfung unserer eigenen Politik. Überprüfen heißt, zu unterscheiden
zwischen dem, was richtig war, was gut war und was das Land in den letzten elf
Regierungsjahren der SPD weitergebracht hat, und dem, was nicht richtig war, was nicht
so gut war und wo wir etwas falsch eingeschätzt haben. Lasst uns dabei nicht in allzu
leichte Erklärungen flüchten: dass es nur daran gelegen habe, dass uns die Menschen
nicht richtig verstanden hätten oder wir es nicht richtig erklärt hätten. Wer ein derartiges
Wahlergebnis bekommt, der hat mehr als nur ein Kommunikationsproblem.
(Beifall)
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009