Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

Kulturforum der Sozialdemokratie
BERICHT DES GENERALSEKRETÄRS
Aufgabe des Kulturforums der Sozialdemokratie ist es laut Satzung, „Fragen der
kulturellen Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland und international durch
Veranstaltungen, Publikationen oder auf andere geeignete Weise aufzugreifen und durch
möglichst umfassende Erörterung zu ihrem Verständnis beizutragen“. Seit 1983, als
ältestes Forum der Sozialdemokratie, gegründet von Willy Brandt und Peter Glotz, setzt
sich das Kulturforum für künstlerische und intellektuelle Belange besonders ein, trägt
zur Erweiterung des Sachverstands der SPD in kulturpolitischen Fragen bei und bietet
sich als respektabler Ansprechpartner für Gruppen aus dem Bereich des Kulturlebens
an. Gerade in grundsätzlichen Fragen von Wechselwirkungen zwischen kulturellen
Entwicklungen und den Ideen der sozialen Demokratie liegt ein Schwerpunkt des
Meinungsaustausches. Das Kulturforum kümmert sich, weit über Wählerinitiativen,
Aufrufe und Unterstützertreffen hinaus, um den Austausch von „Macht und Geist”
und bringt die Politik der sozialen Demokratie kontinuierlich mit künstlerischen wie
intellektuellen Impulsen zusammen.
Entscheidend bleibt für uns der Eigenwert des Künstlerischen. Kultur ist elementare
Basis von Demokratie, Kultur ist Grundlage von Dialog, Teilhabe und internationaler
Verständigung. Auf das Verstörende und Provokative der Kunst, „auf die Erfahrungsräume
des Menschen jenseits seiner Marktrollen als Konsument und Arbeitskraft”
(Wolfgang Thierse) sind wir angewiesen.
Auch in den Jahren 2007 bis 09 unter den Rahmenbedingungen der Großen Koalition
konnte die SPD den kulturellen Aufbruch der rot-grünen Regierungsjahre fortsetzen:
sowohl innerparteilich, wie auch gesamtgesellschaftlich nahm die Bedeutung kulturell
geprägter Sichtweisen, künstlerischer Interventionen und kulturpolitischer Themen zu.
Verstärkt geriet in den Blick, wie in der globalen Informationsgesellschaft politische
Lösungen und wirtschaftlicher Erfolg mit Kreativität und Kultur zusammenhängen.
Zudem erlebte der klassische sozialdemokratische Ansatz, der besonderen sozialen
Verantwortung gegenüber Künstlerinnen und Künstlern unter den Verhältnissen
von Soloselbständigkeit, von prekären Arbeitsverhältnissen und „digitaler Boheme”
eine Renaissance. „Aktivierende Kulturpolitik” (Oliver Scheytt), d.h. eine staatliche
Kulturförderung, die auch darauf abzielt, die Kräfte von Zivilgesellschaft und von
privater, auch marktwirtschaftlicher, Initiative zu stärken, wurde zu einem Schlüsselbegriff.
War die kulturelle Nähe bisher fast sozialdemokratisches Alleinstellungsmerkmal,
so begannen nun auch andere Parteien die Ämter der Bundeskulturpolitik ernst zu
nehmen und die Bedeutung kultureller Diskurse und künstlerischer Multiplikatoren,
des „Feuilletons” und des „Boulevards” zu begreifen. Es entstand eine – kulturelle
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 543