Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

BERICHT DES GENERALSEKRETÄRS
Viele der in diesem Kreis erarbeiteten Positionen sind in das Regierungsprogramm
eingeflossen.
Im Rahmen der Bundestags- und Europawahlkämpfe beteiligte sich der Gesprächskreis
Energie im Unterstützerbereich mittels des Wahlaufrufs „Neue Energie.
Atomkraft -Nein Danke!.“ Prominente Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und
Kultur gehörten zu den Erstunterzeichnern des im Juli 2009 im Willy-Brandt-Haus
präsentierten Aufrufs.
Schwerpunktthemen der Diskussion waren u.a. der europäische Emissionshandel,
Biokraftstoffe, Integriertes Klima- und Energiepaket, Kraftwerk- und Netzplanung,
Nationaler Energieeffizienzplan und die Strompreisentwicklung.
Gesprächskreis Jugendpolitik
Die Jugendpolitik ist in den vergangenen Jahren zunehmend zu einer Querschnittsaufgabe
geworden. Eine eigenständige Jugendpolitik trat in den letzten Jahren unter
der christdemokratischen Führung des Ressorts auf Bundesebene in den Hintergrund.
Auch aus diesem Grund hat der SPD-Parteivorstand auf seiner Klausurtagung im
Januar 2008 beschlossen, einen „Gesprächskreis Jugendpolitik“ einzusetzen unter der
Leitung von Kerstin Griese. Ziel dieses Gesprächskreises ist es, die sozialdemokratische
Jugendpolitik verstärkt als eigenständiges Politikfeld zu besetzen und an den jugendpolitischen
Dialog mit MultiplikatorInnen aus Verbänden, Jugendorganisationen und
Zielgruppen wieder intensiver zu führen.
Der jugendpolitische ExpertInnenkreis bilden Fachleute aus Politik, Gewerkschaften,
Verbänden, Wissenschaft und Jugendorganisationen zusammen. Sozialdemokratische
JugendpolitikerInnen aller Ebenen – Bund, Länder und Kommunen – sind Mitglieder
des Gesprächskreises. Er berät den Parteivorstand in jugendpolitischen Angelegenheiten
und dient als Forum und Netzwerk sozialdemokratischer Jugendpolitik.
Im Zentrum der Debatte zur konstituierenden Sitzung stand die Frage, was eine
moderne Jugendpolitik heute leisten müsse. Die Ergebnisse der Diskussion wurden
in einem Impulspapier zusammengefasst mit dem Titel: „Leben, Lernen, Zukunft:
Jugend im Mittelpunkt“. Dieses Papier diente als Vorarbeit für die jugendpolitischen
Ausführungen im SPD-Regierungsprogramm. Der Gesprächskreis schlug vor, drei
Themen in das Zentrum jugendpolitischer Diskussionen zu rücken: Bildung und
Befähigung, Engagement und Partizipation sowie Integration.
Im Jahr 2009 hat sich der Gesprächskreis Jugendpolitik intensiv an der Debatte um das
Regierungsprogramm und die jugendpolitischen Akzente im Wahlkampf 09 beteiligt.
In das Zentrum der inhaltlichen Diskussionen wurde das Thema „Jugendpolitik mit
und für jugendliche Migranten“ gestellt. Die Ergebnisse der Diskussion sind in ein
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 547