Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

ANTRAGSBERATUNG LEITANTRAG
haben uns alle angeguckt und finden, das Ergebnis ist eindeutig. Man sollte es dann
so machen, wie es hier beantragt ist. Denn das ist das, was die meisten hier wollen.
(Beifall)
Garrelt Duin, Tagungspräsidium: Liebe Genossinnen und Genossen! Ich habe zwischendurch
einige Wortmeldungen bekommen. Diejenigen, die hier vorne stehen geblieben
sind, haben mir gerade zugerufen, das habe sich jetzt erledigt. Bei dem Genossen aus
Mecklenburg-Vorpommern darf ich das auch vermuten? – Wunderbar.
Dann lasse ich an dieser Stelle – das ist wohl der Situation angemessen, auch wenn es
unüblich ist – über den Antrag von Franziska abstimmen. Wer also dem Antrag von
Franziska und damit auch dem Votum der Antragskommission
(Heiterkeit und Beifall)
zustimmen möchte, den bitte ich um das Kartenzeichen.
(Beifall)
Gegenprobe. – Das sind ungefähr zehn. Enthaltungen? – Auch ungefähr zehn. Damit
ist der Antrag angenommen.
(Beifall)
Liebe Genossinnen und Genossen, jetzt gehen wir weiter mit dem, was ihr vorliegen
habt. Ihr habt die Anträge, aber ihr habt im Querformat auch die Empfehlungen
des Sachbereichs Initiativ mit entsprechenden Hinweisen darauf, was die Antragskommission
vorschlägt.
Wir beginnen also mit dem Initiativantrag 35. Dazu gibt es eine Wortmeldung, nämlich
von Stefan Bolln.
Stefan Bolln, Schleswig-Holstein: Liebe Genossinnen und Genossen! Wenn es um
Kohle geht, wird es emotional. Wir haben gerade einen Parteitag für nächstes Jahr
ohne Wahlen beschlossen. Dann können wir gleich über Kohle reden. Dann machen
wir zwei Themen und können das, wenn das sehr emotional ist, auch über ein paar
Stunden in allen Facetten links und rechts ausdiskutieren. Ich denke, da kann man
einiges aufholen.
Zu I 35 gibt es zu sagen: Ich freue mich zusammen mit den Berlinern, mit den
Schleswig-Holsteinern und allen anderen Unterzeichnern sehr, dass die Antragskommission
Annahme vorgeschlagen hat.
Nun zu unserem Leitantrag. Lieber Sigmar, ich möchte dir noch sagen: Deine Leitrede
hatte nicht so viele Änderungsanträge. Wir müssen sehen, wie wir den Leitantrag
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 369