Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

GENERALDEBATTE ZUM LEITANTRAG
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Generaldebatte zum Leitantrag
Cornelia Östreich, Schleswig-Holstein: Liebe Genossinnen und Genossen! Durch einen
Fall von spontanem Zettelschwund ist meine Wortmeldung ein bisschen nach hinten
gerückt. Dadurch ist es passiert, dass das, was ich euch zu Europa und Gleichstellung
sagen möchte, inzwischen durch die Beiträge von Evelyne, Elke und Manuela und
auch von einigen männlichen Genossen – das muss man hier sagen – teilweise geheilt
worden ist, die sich sehr richtig zu Europa und Gleichstellung geäußert haben. Das
ist aber nicht ganz geheilt. Deshalb will ich versuchen, meine Kritik in eine herzliche
Bitte umzuwandeln. Aber ein bisschen Kritik müssen sich die ursprünglichen Verfasser
des Leitantrages doch noch anhören.
Ich habe inzwischen, kann ich wohl sagen, sehr viele Erfahrungen mit inhaltlicher
Arbeit: mit dem Grundsatzprogramm, mit diversen Bundestagswahlprogrammen und
Landtagswahlprogrammen auch meines schleswig-holsteinischen Landesverbandes.
Ich habe ebenso wie an der Arbeit mit Menschen auch an der Arbeit mit Texten im
Allgemeinen Freude. Das sage ich hier erst einmal, ohne mich zu schämen. Aber
manchmal ist das ein bisschen schwierig.
Lasst mich hinzufügen, dass ich es als für ASF und Europafragen Zuständige gewohnt
bin, bei Texten etwas kritischer hinzuschauen und leider oft auch hinschauen zu müssen
und dann Ergänzungsanträge zu schreiben oder zu unterstützen wie heute. Lasst mich
auch sagen, dass diese Aktivitäten im Allgemeinen erfolgreich sind. Damit könnte ich
ja nun zufrieden sein, zumal auch auf diesem Bundesparteitag der ausgezeichnete I 18
„Europa“ und der Aktionsplan Gleichstellung der ASF vorliegen, von der Antragskommission
befürwortet werden und, wie ich die Aufnahme hier verstanden habe, von
der Mehrzahl der Delegierten gutgeheißen wird.
Ich könnte zufrieden sein, bin es aber nicht. Denn es ist doch zermürbend, wenig
zukunftsweisend und auch ein Stück weit unehrlich, wenn wir einerseits Gleichstellung
und Europa völlig korrekt als Schlüsselthemen, als zentral, ja seit gestern auch
als Chefsache präsentiert bekommen und wenn bislang fast jedes, eigentlich jedes
programmatische Papier, das diese Partei vorlegt, im ersten Anlauf auf diesen beiden
Gebieten hoch defizitär ist und wenn auf diesen beiden Gebieten dann immer wieder
nachgelegt werden muss, sei es noch so vernünftig und im Allgemeinen auch erfolgreich.
Was sagt das nämlich über unsere Politik und über unsere Partei?
Diesen Gedanken bitte ich euch für die Zukunft auch mitzunehmen, wenn ihr wieder
ähnliche Papiere verfasst.
In Europa und bei den Frauen haben wir in diesem Jahr zwei krachende Niederlagen
erlitten. Europa stand dort im Originaltext – gut, der ist jetzt weitgehend überarbeitet – in
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009