Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

BERATUNG INITIATIVANTRAG 14 – ATOMAUSSTIEG
in die Arbeitsgemeinschaften. Das sind kluge Leute, das sind Menschen, die eigentlich
auf unserer Seite sind und denen wir es leichter machen sollten als manchmal in
der Vergangenheit. Wir brauchen sie, und sie brauchen uns. Ich würde mich freuen,
wenn sozusagen die Tatsache, dass jetzt zum ersten Mal vier Jahre ein Sozialdemokrat
Bundesumweltminister war, dazu führt, dass wir zu dem zurückkehren, was Willy
Brandt und Erhard Eppler schon vor vielen Jahren wussten und was uns gelegentlich
ein bisschen durchgerutscht ist: Wir sind natürliche Bündnispartner. Das wollen wir
gemeinsam in den nächsten Jahren zeigen. Vielen herzlichen Dank, und alles Gute
für Sie und die Umweltverbände!
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(Beifall)
Garrelt Duin, Tagungspräsidium: Vielen Dank. Sigmar. Ihr habt von Christoph Matschie
Ausführungen zu dem Antrag Ini 14 in der durch die Kommission veränderten
Fassung gehört. Wer diesem so geänderten Antrag zustimmen kann, den bitte ich jetzt
um sein Kartenzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Das ist das einstimmig
so angenommen.
(Beifall)
Das ist auch noch einmal ein Signal an die Umweltverbände und an die Öffentlichkeit.
Herzlichen Dank.
Doris macht jetzt mit dem zweiten Wahlgang der Beisitzer weiter.
Doris Ahnen, Tagungspräsidium: Liebe Genossinnen und Genossen, im zweiten
Wahlgang können höchstens acht, müssen aber mindestens vier weitere Mitglieder des
Parteivorstandes gewählt werden. Gewählt sind im zweiten Wahlgang die Kandidatinnen
und Kandidaten mit der höchsten Stimmenzahl, soweit die Quote nicht verletzt
wird. Unser Vorstand besteht insgesamt aus 45 Mitgliedern. Das heißt, es müssen
dem Vorstand mindestens je 18 Frauen und Männer angehören. Bisher gewählt sind
21 Männer und 16 Frauen. Es fehlen also noch mindestens zwei Frauen.
Soweit die Erklärungen zum zweiten Wahlgang. Gibt es dazu noch Fragen? – Wenn
das nicht der Fall ist, würde ich darum bitten, dass die Stimmzettel ausgeteilt werden.
Es sind die blauen Stimmzettel. Die Betreffenden sind schon in den Reihen unterwegs.
Ich darf euch bitten, sobald ihr einen Stimmzettel habt, die Kontrollnummer 7 auf
diesen Stimmzettel zu kleben und dann eure Wahl zu vollziehen.
Haben alle Delegierten inzwischen einen Stimmzettel?
Ja, wir hier oben haben noch keine.
(Zurufe: Nein!)
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009