Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
zu mir gekommen und hat gesagt: Das ist gut. Ihr macht das, was ihr sagt. Diesen
Grundsatz zur Stärkung der Partei wieder zu befolgen, halte ich für einen der zentralen
Grundsätze, die wir uns vornehmen müssen.
(Vereinzelt Beifall)
Wir dürfen nicht nur sagen, was wir denken, sondern wir müssen auch tun, was wir
sagen.
(Vereinzelt Beifall)
Richtig ist: In der Opposition ist es relativ schwierig, das zu beweisen. Aber – und auch
das ist heute schon gesagt worden – lasst uns mit der Stärkung der Partei, angefangen
bei den Ortsvereinen, beginnen. Das ist unsere Basis. Wenn wir linke Volkspartei
sein wollen – und wir sind eine linke Volkspartei –, dann müssen wir in der Tat genau
wieder an der Basis anfangen. Die SPD braucht in jedem Ort ein Gesicht.
Wir wollen – auch das ist heute von vielen angesprochen worden – nicht nur auf unsere
Partei stolz sein, sondern wir wollen Mitgliederpartei sein. Das heißt, mitdenken,
mitmachen, mitbestimmen und mitragen. Wenn wir alle miteinander diese Grundsätze
befolgen, ist mir um unsere Partei nicht bang. Den ersten Aufschlag haben wir heute
gemacht. Ich glaube, dass wir die nächsten Schritte gut zusammen gehen können. Lasst
uns das in dem Leitantrag dokumentieren. Denn der Leitantrag braucht in einigen
Punkten noch eine klare Botschaft, nämlich dass wir es mit der Verteilungsfrage ernst
meinen und dass wir mit der Vermögensteuer und mit der Reform der Erbschaftsteuer
beginnen wollen. – Danke.
(Beifall)
Heiko Maas, Tagungspräsidium: Vielen Dank. – Das Wort hat jetzt Frank Nikutta.
Ihm folgt Beate Siewecke.
Frank Nikutta, Hessen-Nord: Liebe Genossinnen und Genossen! Ich komme von der
Basis. Ich bin nämlich Ortsvereinsvorsitzender in einer kleinen nordhessischen Stadt
mit 15.000 Einwohnern. Ich musste bei der Arbeit an der Parteibasis erfahren, welche
Auswirkungen die Berliner Politik in den letzten Jahren gehabt hat.
Ich bin 1995 in die Partei eingetreten – auch aufgrund der Folgen der Kohl’schen
Reformpolitiken, die nicht gegriffen haben. 16 Jahre Kohl waren mir dann doch
genug, sodass ich sehr, sehr froh war, dass die SPD 1998 damals noch in Bonn die
Mehrheit erreicht hat.
Jetzt, elf Jahre später, stehen wir im Tal der Tränen. Es ist nicht nur so, dass wir die Wählerinnen
und Wähler in unserem Land, sondern auch viele Mitglieder verloren haben. Zum
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 157