Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
ersten Mal sind wir nicht mehr mitgliedsstärkste Partei in der Bundesrepublik Deutschland.
Es war als Ortsvereinsvorsitzender, das kann ich euch sagen, kein Vergnügen, im wöchentlichen
Abstand die Austritte aus der Partei in der Post auf dem Schreibtisch zu haben.
Warum ist das passiert? Das ist heute schon vielfach angesprochen worden. Das Vertrauen,
das die Mitglieder, aber auch die Menschen in uns gesetzt haben, ist verloren gegangen.
Das Soziale in dem Parteinamen unserer Partei war nicht mehr existent. Hartz IV und
die Rente mit 67 – das ist auch schon erwähnt worden – sind sicherlich die Bausteine, die
dazu geführt haben. Ich finde, der neugewählte Parteivorstand muss ganz selbstkritisch
damit umgehen und auch mögliche Fehler eingestehen, um notwendige Korrekturen an
diesen Gesetzen dann auch vorzunehmen. Das ist meines Erachtens unabänderlich.
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(Vereinzelt Beifall)
Liebe Genossinnen und Genossen, wir brauchen Visionen – diese Partei hat derzeit
meines Erachtens keine Visionen –, um von der Gesellschaft wahrgenommen zu werden.
Die Menschen fragen sich: Warum sollen wir die SPD wählen? – Das ist derzeit nicht
transportabel. Visionen könnten sein: Bildung, regenerative Energien und die soziale
Gerechtigkeit, für die wir in unserem Parteinamen seit ganz vielen Jahren stehen haben,
wieder zu verwirklichen.
Liebe Genossinnen und Genossen, darüber hinaus brauchen wir aber auch Kontinuität
in der Führung. Enrico Schäfer hat das vorhin schon angesprochen. Das Partei programm
ist das eine, und das Vertrauen in das Führungspersonal ist das andere.
Wir haben in Kassel einen Eingang, in dem alle Parteivorsitzenden mit Bild hängen.
Da ist nicht mehr viel Platz. Ich hoffe, dass die neugewählte Spitze mit Sigmar Gabriel
an der Spitze lange Zeit dort hängen wird. Mein Appell an die neue Spitze mit Sigmar
Gabriel und Andrea Nahles ist, dass sie zusammen mit dem gesamten Parteivorstand
mit einer Stimme sprechen.
Ich habe heute in der „Rheinischen Post“ gelesen, dass dort von Nahles und Gabriel als
einer Sterbenotgemeinschaft die Rede war, weil sie bis vor kurzem ja noch nicht einmal
ihre Telefonnummern kannten. Ich denke aber, dass es möglich ist, diese Brücken auch
zu überwinden. Sigmar, du warst ja einmal in Lohfelden. Dort habe ich dich erlebt; das
wirst du nicht mehr wissen. Ich muss sagen: Das war klasse. Da warst du noch Ministerpräsident
von Niedersachsen. Ich traue dir das zu – und Andrea Nahles genauso.
Wir brauchen neue Köpfe.
(Vereinzelt Beifall)
Liebe Genossinnen und Genossen, wenn es gelingen wird, dass wir das „S“ in unserer
Partei wieder stärken, das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen und eine
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009