Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
Das ist nicht nur meine Meinung. Ich konnte das taufrisch hören, als Egon Bahr vor
kurzem in Zittau am Internationalen Hochschulinstitut, der kleinsten Uni Deutschlands,
mit der Ehrendoktorwürde ausgezeichnet wurde. Dort haben das renommierte
Politiker aus Tschechien und Polen nochmals bestätigt. Deshalb, muss ich euch sagen,
bin ich stolz auf diese Partei. Wir sollten das nie vergessen.
(Beifall)
Ich glaube, dieses Land hat sich nicht nur durch die Wiedervereinigung verändert.
Es gab Eingriffe, gerade durch uns ostdeutsche Länder. Ihr wisst ganz genau, dass
wir uns damals Tarifen versperrt haben, als aufgrund von Verfehlungen Niedriglohn
eingeführt wurde. Das ist nicht auf unsere Partei zurückzuführen. Ich komme aus
Sachsen, und da regiert seit immerhin 20 Jahren die CDU.
Ich möchte noch Folgendes sagen: Ich glaube nicht, dass wir uns ständig neu erfinden
müssen, dass wir uns ständig selbstkritisch das Leben schwer machen müssen. Wir
haben ein hervorragendes Regierungsprogramm. Wir haben ein hervorragendes
Grundsatzprogramm. Wir haben einen hervorragenden Deutschland-Plan. Alle,
die für uns kandidiert haben, ob auf Bundesebene oder auf kommunaler Ebene, sind
hervorragende Kandidaten gewesen. Ich glaube, wir machen nur einen Fehler: Wir –
auch wir Sozialdemokraten – leben in einer Mediengesellschaft. Auch der Wähler
lebt in einer Mediengesellschaft. Es ist, denke ich, oft wesentlich einfacher, als wir es
uns vorstellen, warum man Wahlen verliert. Ich glaube nicht, dass es nur Hartz IV
und die Rente mit 67 sind. In einer entsolidarisierten Gesellschaft erhoffen sich die
Menschen Solidarität. Wenn die Partei, die für Solidarität, Freiheit und Gerechtigkeit
steht, selbst nicht so richtig solidarisch miteinander umgeht und dann auf irgendeine
Schlagzeile in den Medien reinfällt – die Medien sind ja heutzutage auch unter
Druck; auch sie können nicht mehr in die Tiefe gehen –, dann halte ich das für einen
gravierenden Fehler.
(Beifall)
Ich danke allen Vorrednern. Jeder von uns weiß: Jede dieser Reden ist nur ein kleines
Puzzlestück. Keiner von uns kann ein Patentrezept liefern. Ich danke an dieser Stelle
auch den Mitarbeitern im Willy-Brandt-Haus. Gerade mit Beginn der Weltwirtschaftskrise
und unserer Wahlniederlage sind dort die Rechner heißgelaufen, und
nicht jeder konnte gleich eine Antwort bekommen. Aber ich finde, dort wird hervorragende
Arbeit geleistet. Wir sollten fragen: Warum ist es so, und wie können wir es
gemeinsam besser machen?
Ich bedanke mich ganz herzlich bei Kurt Beck, der das Grundsatzprogramm unterschrieben
und damit den Linksruck ermöglicht hat. Ich bedanke mich bei Franz. Franz,
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 123