Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
Ich sage ganz deutlich: Lasst uns auf diesem Bundesparteitag die Chance nutzen, nach
draußen das Signal zu senden: Wir stehen für soziale Gerechtigkeit, und das nicht nur
bei zwei, drei Themen, sondern wirklich in der Breite. Wir diskutieren die Themen
hier und müssen uns fragen: Wo können wir für soziale Gerechtigkeit stehen?
So lasst uns in unser Stammbuch schreiben: Wir wechseln vielleicht die Mannschaft
auf der Lokomotive aus. Aber wir in den Waggons wollen unseren Teil dazu beitragen,
dass diese SPD nicht bei 23 Prozent stehen bleibt. Denn wir können mehr leisten,
wenn wir die soziale Gerechtigkeit wieder in einem breiten Spektrum definieren und
nicht nur an zwei, drei Themen festmachen. – Danke schön.
(Vereinzelt Beifall)
Heiko Maas, Tagungspräsidium: Vielen Dank. – Jetzt hat Enrico Schäfer das Wort.
Ihm folgt Hilde Mattheis.
Enrico Schäfer, Hessen-Nord: Liebe Genossinnen und Genossen! Ich möchte einen
weiteren Aspekt von Glaubwürdigkeit und Vertrauen ansprechen, der in den letzten
Wochen bei mir im Ortsverein und auch in einigen anderen Ortvereinen Thema gewesen
ist. Neben der Frage, zu tun, was man sagt, gibt es noch einen wichtigen Punkt, liebe
Genossinnen und Genossen: Wir brauchen mehr Geduld und dürfen nicht sofort das
Flattern bekommen, wenn wieder genau gesucht, geschaut und geschrieben wird, wo
bei uns die Differenzen liegen und wer gegen wen ist.
Liebe Genossinnen und Genossen, wer die eigene Parteispitze, ohne mit der Wimper
zu zucken, wie schmutzige Unterwäsche in kurzen Abständen auswechselt, der braucht
sich nicht zu wundern, wenn er keine Glaubwürdigkeit und keine Vertrauen bekommt.
Wir sind keine Wegwerfpartei. Glaubwürdigkeit und Vertrauen und Identifikation
benötigen persönliche Kontinuität. Die Parteispitze braucht Zeit, gemeinsam mit der
Basis ein Projekt zu entwickeln, das gut in der Sache ist und wieder zu nachhaltigem
Erfolg führt. Deshalb ein Appell an uns alle: Wenn wir heute und morgen eine neue
Parteispitze wählen, lasst uns im kritischen Dialog langfristig zueinander stehen, auch
dann, wenn es nicht sofort und unmittelbar zu messbaren Erfolgen führt.
Wir brauchen Zeit, miteinander Profil zu entwickeln und dies auch nachhaltig nach
außen durch Konstanz im Personaltableau zu repräsentieren, und zwar dadurch, dass
wir auch die unschönen Momente solidarisch und gemeinsam durchstehen und uns
weniger von Showdown zu Showdown duellieren. Auch das ist ein Baustein, wie wir
wieder Glaubwürdigkeit und Vertrauen nachhaltig gewinnen und unsere sozialdemokratischen
Ziele besser durchsetzen können zum Wohl der Menschen in unserem
Land. – Danke schön.
(Beifall)
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 155