Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

BERICHT DES GENERALSEKRETÄRS
Die vorliegende Übersetzung des Grundsatzprogramms in türkischer Sprache geht
auf eine Initiative der Projektgruppe zurück.
Projektgruppe Gegen Rechtsextremismus
Unter der Leitung von Niels Annen leistet die Projektgruppe seitdem Hilfestellungen
für SPD-Gliederungen im Kampf gegen Rechts. Zudem fungiert sie als wertvolle
Schnittstelle zwischen der Politik und den Initiativen vor Ort und verfolgt das Ziel,
zivilgesellschaftliches Engagement zu stärken sowie Projekte gegen rechts finanziell
zu sichern. Die Projektgruppe hat in Zusammenarbeit mit der FES die Sozialdemagogie
der NPD herausgearbeitet, eine neue Broschüre „Nationaler Sozialismus
der Nazi-Demagogen“ erarbeitet, Impulse für den Bandwettbewerb „Nazis aus dem
Takt bringen“ gegeben und gemeinsam mit der FES ein Konzept für den Einstieg
in eine stiftungsbasierte Förderung der Initiativen und Projekte gegen Rechtsextremismus
erstellt.
Schwusos
Im Mittelpunkt stand der Aufbau von Strukturen auf Landes- und Regionsebene.
Neue Arbeitskreise und Landesverbände wurden gegründet. Einzelnen Gruppierungen
wurden durch den Einsatz von Regionalbeauftragten gezielt unterstützt. Seit dem
Hamburger Parteitag konnte der Arbeitskreis Kontakte zu Arbeitsgemeinschaften,
Foren und Projekten innerhalb der SPD aufbauen. Diese Arbeit wurde auf diversen
Landesparteitagen fortgeführt.
Wie jedes Jahr standen die Christopher-Street-Day-Paraden in ganz Deutschland
im Mittelpunkt der Arbeit. Auf der Bundeskonferenz 2008 wurde das „Hamburger
Programm der Schwusos“ verabschiedet. Damit besitzt der Arbeitskreis der Lesben
und Schwulen in der SPD seitdem eine breite inhaltliche Grundlage, auf die der neue
Bundesvorstand aufbauen konnte. Dieser hat sich zum Ziel gesetzt, die Arbeit der
Schwusos stärker zu professionalisieren und die Präsenz, Sichtbarkeit und Anerkennung
zu stärken.
Im Wahlkampf 2009 waren die Schwusos auf allen wichtigen CSDs mit hohem
Engagement und professionell vertreten. Die Schwusos waren maßgebliche Initiatoren
des Aufrufs „Vielfalt für Frank-Walter Steinmeier“.
Historische Kommission
Die Historische Kommission beim SPD-Parteivorstand beschäftigte sich unter dem
Vorsitz von Prof. Dr. Bernd Faulenbach im Berichtszeitraum mit einer Reihe von
geschichtspolitischen Themen. Im Mittelpunkt standen dabei zwei Daten, die sich
2009 jährten. Der 60. Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes im Mai 1949
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PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009