Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
200.000 Mitgliedern sind wir einer der mittleren Sportverbände. Ich habe immer nicht
verstanden, dass unsere Partei, die wirklich in allen gesellschaftlichen Schichten verankert
ist, gerade im Sport, das gar nicht genutzt hat. Uns fehlen Netzwerke. Aus euren Ortsvereinen
werdet ihr kennen, dass die Schwarzen uns das vormachen: Die sitzen in jedem
Vereinsvorstand, die sitzen in jedem Schützenverein, während wir unser Licht unter den
Scheffel gestellt haben. Das muss auch die SPD machen, um in die gesellschaftliche Mitte
zurückzufinden. Wir müssen uns nicht nur im Sportbereich, sondern auch im kulturellen
Bereich verankern. Wir müssen einfach da sein und Ansprechpartner der Leute werden.
Dann nehmen sie uns das auch ab. Zuletzt war das leider nicht mehr der Fall.
Deswegen hoffe ich, dass von diesem Parteitag dieser Aufruf nach draußen getragen
wird. Lasst uns einfach wieder überall da reingehen, wo wir gebraucht werden. Dann
bin ich ganz, ganz zuversichtlich, dass es wieder klappt.
102
(Beifall)
Garrelt Duin, Tagungspräsidium: Ganz herzlichen Dank, Michaela. Das Wort hat
Andreas Bovenschulte aus Bremen. Ihm folgt Ute Berg, Paderborn.
Andreas Bovenschulte, Bremen: Liebe Genossinnen und Genossen! Aus Bill Clintons
Wahlkampagne ist die urmarxistische Einsicht übermittelt: Es ist die Wirtschaft,
Dummkopf! – Ich finde das nicht falsch. Denn so sehr es richtig ist, dass gesellschaftlicher
Reichtum gerecht verteilt werden muss, genauso richtig bleibt es natürlich, dass er
vor der Verteilung erst zu erwirtschaften ist. Gemessen an dieser objektiven Bedeutung
der Wirtschaftspolitik für die SPD scheint mir die kritische Debatte an diesem Punkt
noch etwas unterbelichtet zu sein. Ich glaube aber, dass es auch beim Thema der wirtschaftspolitischen
Strategien dringend notwendig ist, kritisch Bilanz zu ziehen und sich
zu fragen: Was war richtig, und an welchen Punkten haben wir Maßnahmen betrieben
und eine Politik gemacht, die nicht geeignet war, ein tragfähiges, nachhaltiges Wirtschaftswachstum
zu gewährleisten?
Genossinnen und Genossen, wenn man sich die wirtschaftspolitische Bilanz unserer
Regierungszeit von 1998 bis 2008 anguckt, dann stellt man leider fest, dass vieles nicht
zum Besten bestellt war. Da kann man im Prinzip jeden Indikator nehmen, den man
möchte:
Nehmen wir den Indikator Wirtschaftswachstum, der natürlich am nächsten liegt. In diesem
Zeitraum haben wir im europäischen Vergleich eindeutig eine unterdurchschnittliche
Performance hingelegt. Nehmen wir die Entwicklung der Beschäftigung, dann müssen
wir auch an diesem Punkt feststellen, dass die Entwicklung unterdurchschnittlich war.
Und nehmen wir die Entwicklung der Löhne, dann müssen wir leider auch in diesem
Punkt eine unterdurchschnittliche Entwicklung feststellen.
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009