Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

AUSSPRACHE
Prozent mehr. Das schmerzt nicht nur – denn früher war es anders –, sondern es
hatte bei der Wahl ganz konkrete Konsequenzen: Durch diese schiefe Altersstruktur
haben wir eine halbe Million Wähler verloren. Die zweite Konsequenz wird sich
bei der nächsten Wahl zeigen: Wenn wir das nicht ändern, wird sich diese schiefe
Kurve verschieben, und wir werden zusätzlich Wähler verlieren.
Alle Diskussionen, auch unser Leitantrag, konzentrieren sich bei der Wahlanalyse auf
die 3,7 Millionen jungen Wähler, die wir an andere Parteien abgegeben haben, und
auf die 2,1 Millionen Nichtwähler. Doch ich denke, es ist leichter, durch konkrete
politische Arbeit oder Konstellationen abgewanderte Wähler zurück zuholen, als
wieder die Präferenz der jungen Wähler zurückzugewinnen und so die ungünstige
Altersstruktur wieder zu normalisieren. Aber wie kann man dagegen angehen?
Ich möchte euch zwei Strategien vorschlagen – denn auch ich denke, die Zeit ist
gekommen, über die Zukunft nachzudenken –, eine leichte und eine schwierige
Strategie.
Die leichte Strategie ist ganz einfach: Nehmt die Themen und Anliegen der Jusos
ernst.
(Beifall)
Manche aus meiner Generation stöhnen innerlich auf, wenn mal wieder ein Parteiantrag
von den Jusos kommt, den sie für realitätsfremd halten. Denen möchte ich
entgegenhalten: Die Jusos sind nicht die Spielwiese der Partei, sondern eines unserer
besten Frühwarnsysteme für das Rumoren in unserer Gesellschaft
(Beifall)
und für neue politische Themen. Also hört bitte zu! Das Beispiel Internetzensur ist
schon angesprochen worden. Wir haben einen Parteitagsbeschluss dazu, der aber
im Regierungshandeln nicht angemessen umgesetzt wurde. Die Quittung haben wir
bekommen; Franz Müntefering hat die Zustimmungswerte der Piratenpartei schon
genannt. Das sind eigentlich auch unsere Wähler. Wir müssen für die Zukunft aufpassen,
dass es uns nicht so geht wie bei den Grünen: Wir haben sehr spät auf das
Thema Ökologie reagiert, so junge Wähler für lange Zeit verloren und Raum für die
Entwicklung einer neuen Partei gelassen habe. Ich begrüße daher außerordentlich
die Initiative „Demokratie und Freiheit“ im Leitantrag.
Übrigens, meine Forderung, die Themen und Anliegen der Jusos ernst zu nehmen,
gilt auch auf der Landesebene und auf der Kommunalebene. In unserem Unterbezirk
Chemnitz sind wir über die letzten Jahre ein Stück weitergekommen, durch
gemeinsame Projekte wie den Info-Stand, durch gemeinsame Veranstaltungen der
AG 60 plus und der Jusos sowie, ganz wichtig, durch Personalentwicklung.
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 145