Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

BERATUNG DER ANTRÄGE ZUR KOMMUNALPOLITIK
für die Antragskommission gesagt, dass wir den K 3 – in der ganz allgemeinen Aussage
– annehmen und alles andere: an die SGK, an den Parteivorstand, zum nächsten
Bundesparteitag.
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(Vereinzelt Beifall)
Barbara Ludwig, Tagungspräsidium: Damit wir das ganz richtig machen: Wir haben
dem zwar eigentlich schon zugestimmt, weil das die Antragskommission vorgeschlagen
hat, aber damit wir das auch richtig annehmen, stimmen wir jetzt darüber ab, den
Antrag K 3 in der von Bärbel Dieckmann vorgetragenen Fassung zur Abstimmung zu
stellen. Wenn ihr dem zustimmen wollt, dann bitte ich jetzt um euer Karten zeichen. –
Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei ganz wenigen Stimmen dagegen ist dieser
Antrag mit großer Mehrheit so angenommen worden.
(Beifall)
Jetzt gibt es noch die Anträge K 2 bis K 10: Der Einfachheit halber frage ich noch
einmal, ob die Antragsteller hier noch eine Einzelabstimmung möchten oder ob das
damit jetzt aufgegangen wurde. – Das scheint nicht mehr der Fall zu sein. Dann können
wir jetzt über die Anträge K 2 bis K 10 abstimmen. Wer dem erweiterten Votum der
Antragskommission seine Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen.
– Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit so angenommen.
Schönen Dank, Bärbel, für deine Arbeit als Mitglied der Antragskommission, die du
da sehr oft geleistet hast.
(Vereinzelt Beifall)
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009