Protokoll [ PDF , 2 MB] - SPD

ANTRAGSBERATUNG LEITANTRAG
ziehen, diskutieren, dass dieser Parteitag 2010 sein soll. Da geht es um Seite drei,
Zeile acht des Antrages. Ich schlage vor, das zu übernehmen. Die Generalsekretärin
und der Parteivorsitzende sind einverstanden. Wenn ihr das so wollt, dann könnten
wir das jetzt beschließen.
Garrelt Duin, Tagungspräsidium: Gibt es Gegenstimmen zu der Einfügung der
Jahreszahl 2010? – Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Dann ist 2010 ein
Bundesparteitag.
(Beifall)
Olaf Scholz, Antragskommission: Dann ist vorgeschlagen worden, eine Passage auf
Seite 6 in dem Absatz „Eine neue gesellschaftliche Verankerung der SPD“ – da wird
etwas über das Internet gesagt –, nämlich „Schließlich muss die SPD sich öffnen“, zu
ersetzen durch folgende: „Und schließlich muss die SPD offensiv mit den Chancen und
der Herausforderung der digitalen Gesellschaft sich auseinandersetzen. Die Anliegen
der Generation Internet und die dort neu entstehende digitale Kultur brauchen eine
freiheitsorientierte Herangehensweise und keinen repressiven Ansatz.“ Ich schlage
vor, auch das zu akzeptieren.
(Beifall)
Garrelt Duin, Tagungspräsidium: Gibt es dagegen Widerspruch? – Das kann ich nicht
erkennen. Dann ist das in der Version, über die nachher abgestimmt wird, enthalten.
Olaf Scholz, Antragskommission: Dann ist in dem Antrag die Rede von der „Werkstatt
Kampagnefähigkeit“. Hier ist vorgeschlagen worden, dass es heißen soll: „Werkstatt
Mitgliederpartei“. Ich schlage vor, das zu akzeptieren.
(Vereinzelt Beifall)
Garrelt Duin, Tagungspräsidium: Gibt es Gegenstimmen. – Das ist nicht der Fall.
Olaf, bitte.
Olaf Scholz, Antragskommission: Dann gibt es den Vorschlag, an einer Stelle den Satz
einzufügen: „Insbesondere auch die dort organisierten ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen
und Kommunalpolitiker“. Ihr erinnert euch alle, da gab es den Wunsch,
das noch einmal hervorzuheben. Ich schlage vor, das zu tun.
Garrelt Duin, Tagungspräsidium: Das ist in dem Teil, wo die SGK erwähnt wird.
Da wird deutlich gemacht, dass die SGK nicht nur aus den Hauptamtlichen, also
den Oberbürgermeistern und Landräten, besteht, sondern auch die Ehrenamtlichen
umfasst. Das ist Kern dieses Antrages. Gibt es dagegen Widerspruch? – Das ist nicht
der Fall.
PROTOKOLL PARTEITAG DRESDEN 2009 357