Edition Rechtsextremismus

Todesopfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt in Brandenburg …
343
2 Das Forschungsprojekt
Das Projekt wird seit Mai 2013 im Auftrag des Ministeriums des Innern des Landes
Brandenburg am Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien
e.V. (Universität Potsdam) durchgeführt. 5 Grundlage der Untersuchung ist die
Auswertung von Prozess- und Ermittlungsunterlagen sowie begleitende Recherchen
und Interviews. Begleitet wird das Forschungsprojekt von einem Expertenarbeitskreis,
in dem die einzelnen Fälle bzw. Fallanalysen regelmäßig diskutiert
werden. Neben den Projektmitarbeitern nehmen an diesem Arbeitskreis Vertreterinnen
und Vertreter aller bei diesem Thema relevanten zivilgesellschaftlichen
Akteure und staatlichen Institutionen teil 6 . Dieser Arbeitskreis hat eine beratende
Funktion. Entscheidungen über Methodik und Ergebnisse des Forschungsprojekts
werden von den Mitarbeitern des Moses Mendelssohn Zentrums verantwortet.
Mit dem Forschungsprojekt werden insbesondere folgende Ziele verfolgt:
• Sichtung, Dokumentation und Bewertung der 33 Fälle (insbesondere der 24
Fälle, die noch nicht in der ofziellen Statistik erfasst sind);
• Erklärung der unterschiedlichen Einschätzungen;
• Empfehlungen zur polizeilichen und justiziellen Praxis, insbesondere zu den
PMK-Kriterien.
Im Weiteren soll zunächst die Entwicklung der statistischen Erfassung politisch
motivierter Kriminalität von 1959 bis heute in ihren Grundzügen dargestellt werden.
Obwohl die polizeilichen Erfassungssysteme seit Anfang der 1990er Jahre
weiterentwickelt wurden und die seit 2001 zugrunde liegende Denition sehr umfassend
ist, bleibt die Erfassung rechtsmotivierter Gewalt doch mit erheblichen
Problemen verbunden. Dies soll dann anhand einiger Fallbeispiele aus unserem
Forschungsprojekt verdeutlicht werden.
5 Das Team besteht aus Dr. Christoph Kopke (Leitung), Gebhard Schultz (Dipl.-Pol.),
Dorina Feldmann (stud. Mit.). Beratend wirkt Priv. Doz. Dr. Gideon Botsch mit. (www.
mmz-potsdam.de)
6 Ministerium des Innern und für Kommunales, Landeskriminalamt; Fachhochschule
der Polizei; Generalstaatsanwaltschaft; Integrationsbeauftragte des Landes; Demos –
Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung; Opferperspektive e.V.; Aktionsbündnis
gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit; Amadeu
Antonio Stiftung.