Edition Rechtsextremismus

Demokratieförderung und Rechtsextremismusprävention …
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extremismus, als demokratiegefährdende Negativschablone, in den Hintergrund,
und stattdessen soll die Demokratieförderung, als Prävention für eben solche demokratiegefährdende
Einstellungen im Vordergrund stehen. Besonders deutlich
ist dieser Aspekt bei den Landesprogrammen von Mecklenburg-Vorpommern und
Schleswig-Holstein. Hier hat man die klassische Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus-Akteuren,
die in der Förderung der Bundesprogramme stehen, überlassen
und ergänzt diese durch demokratiepädagogische Präventionsinhalte, die
stark auf Kinder und Jugendliche sowie Multiplikatoren und Berufsgruppen in
Kontakt mit Kindern und Jugendlichen ausrichten.
3.2 Verortung der Maßnahmen
Die Leitbilder der Landesprogramme enthalten also unterschiedliche Konzepte
über ihre Ziele und das Phänomen, gegen welchen sie sich wenden. Davon bleiben
auch die Gegenmaßnahmen, zumindest in ihrem konzeptionellen Zuschnitt,
so wie sie im Leitbild formuliert sind, nicht unbeeindruckt. Vielmehr leiten sie
sich sachlogisch von den Problemwahrnehmungen ab. So kann etwa, wenn Rechtsextremismus
als Angriff auf den demokratischen Verfassungsstaat deniert wird,
als Gegenmaßnahme nicht allein politische Bildung eingesetzt werden, vielmehr
ist dann davon auszugehen, dass vielfältige Mittel der Repression zum Einsatz
kommen, die dem verhaltensbasierten Gefahrengut entgegentreten.
Um hier eine Verortung vornehmen zu können, ist der Rückgriff auf die Begriffsgeschichte
der Prävention hilfreich. Caplan (1964) bietet eine psychologische
Differenzierung an. Er untergliedert Prävention in einem Dreischritt, der
parallel zu den heutigen Begriffsverständnissen von Prävention, Intervention und
Repression verläuft. Dieser grundlegenden Differenzierung folgten eine ganze
Reihe weiterer feinerer Untergliederungsvorschläge, die aber für eine Zuordnung
der Landesprogramme wenig geeignet sind, da die Programme nicht über die dafür
notwendige Prägnanz verfügen.