Die Transformation der Telekommunikation: Vom ... - MPIfG

238 Kapitel 6
derte. Da keine europäische Firma über einen derart hohen Anteil verfügte,
das vereinigte Europa zu jener Zeit aber auf 20 Prozent kam, lag die Strategie
der Konzentration der Kräfte nahe (Caty/Ungerer 1984).
Diese »triadische« Wahrnehmung strukturierte die EG-Industriepolitik in
den folgenden Jahren. Von der Kommission wurde das pazifische Feindbild
als Hebel benutzt, um die Mitgliedstaaten zur Zustimmung zu einer ganzen
Reihe industriepolitischer Maßnahmen zu bewegen. Hierdurch gelang es der
Kommission, Kompetenzen zu gewinnen, die wenige Jahre zuvor noch utopisch
waren (Dang-Ngyuen/Schneider/Werle 1993). Die allgemeine Strategie
bestand in einer EG-internen Marktöffnung, die letztlich zur Konzentration
europäischer Kräfte auf dem Weltmarkt führen sollte, wie sie von dem
Franzosen Jacques Darmon (1985) beschrieben wurde − ein Programm, das
sowohl mit der neomerkantilistischen Perspektive Frankreichs als auch mit
der Deregulierungsstrategie der Briten kompatibel war.
Das im Grünbuch [für Telekommunikation, Anmerk. des Autors] präsentierte
strategische Mosaik lässt deutlich erkennen, dass es der Kommission gelungen
ist, eine paradoxe Allianz von Neoliberalen und Neomerkantilisten zu schmieden.
Es zielt auf die Schaffung eines Binnenmarktes, der mit der alten Idee der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft kompatibel ist und der gleichzeitig die
industriepolitisch attraktive Funktion als großer ›Home Market‹ und Referenzmarkt
für die exportorientierte Industrie erfüllt. (Schneider/Werle 1989: 266)
In den Jahren 1984 bis 1987, parallel zur allgemeinen Entwicklung des europäischen
Binnenmarktkonzeptes, lancierte die Kommission ein Telekommunikationsprogramm,
das von großen gemeinsamen Forschungsvorhaben,
Investitionsprojekten und technologiepolitischen Konzertierungsmaßnahmen
bis hin zu institutionellen Liberalisierungsmaßnahmen in den noch weitgehend
monopolisierten Mitgliedsländern reichte. Von 1984, dem Urknall
der telekommunikationspolitischen EG-Initiative, bis zum symbolhaften
Jahr 1992 zog sich eine Kette von Aktivitäten, in der zahlreiche Richtlinien,
Verordnungen, Empfehlungen und Resolutionen zu diesem Politikfeld von
Kommission und Rat angenommen wurden.
Eine der wichtigsten Rahmenaktivitäten war die Formulierung eines Grünbuchs,
in dem die wichtigsten Markierungspunkte einer gemeinschaftlichen
Telekommunikationspolitik festgeschrieben und mit dem gleichzeitig auch
Bewusstseinsbildung für dieses Konzept betrieben wurde (Dang-Nguyen et
al. 1993). Parallel hierzu entstand das allgemeine Binnenmarktprogramm
und die Einheitliche Europäische Akte, welche die Kompetenzen der EG-
Organe wesentlich stärkte. Beide lösten bekanntlich die neue Integrations-