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Die Transformation der Telekommunikation: Vom ... - MPIfG

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290 Kapitel 6<br />

Tabelle 6-3 Wahrscheinlichkeiten des institutionellen Umbruchs<br />

Wahrscheinlichkeit<br />

Interessenstruktur<br />

InstitutionelleVerankerung<br />

Handlungsfähigkeit<br />

Externer<br />

Druck o<strong>der</strong><br />

Sog<br />

hoch reformlastig schwach hoch keiner USA<br />

Fälle bzw.<br />

Län<strong>der</strong><br />

reformlastig mittel hoch mittel Großbritannien<br />

und Japan<br />

stark<br />

status-quolastig<br />

mittel hoch hoch Frankreich<br />

mo<strong>der</strong>at<br />

status-quolastig<br />

niedrig stark<br />

status-quolastig<br />

hoch mittel hoch Deutschland<br />

mittel schwach sehr hoch Italien<br />

lungsstruktur überzugehen, umso höher sein, je radikaler und stärker die Reforminteressen<br />

sind, je niedriger <strong>der</strong> institutionelle Status quo verankert ist<br />

und je höher die strukturelle Handlungsfähigkeit des politischen Entscheidungssystems<br />

ist.<br />

Das Ergebnis ist in Tabelle 6-3 dargestellt. Hierbei kann jedes <strong>der</strong> sechs<br />

Län<strong>der</strong> einer Kombination zugeordnet werden. Aus <strong>der</strong> dynamischen Perspektive<br />

ist dies natürlich eine Vereinfachung, denn die arenenabhängigen<br />

Handlungsfähigkeiten und Interessenstrukturen än<strong>der</strong>ten sich manchmal im<br />

Zeitablauf. Das konnte beson<strong>der</strong>s bei den kontinentaleuropäischen Län<strong>der</strong>n<br />

beobachtet werden, auf welche <strong>der</strong> über die EG ausgeübte Anpassungsdruck<br />

im Zeitablauf zunahm. In allen drei Län<strong>der</strong>n führte die EG-Intervention<br />

nicht nur zu einer Modifikation <strong>der</strong> Interessenstruktur, son<strong>der</strong>n auch zu einer<br />

Verän<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> institutionellen Verankerung. <strong>Die</strong> Anwendung des EG-<br />

Rechts auf den lange Zeit davon ausgenommenen <strong>Telekommunikation</strong>sbereich<br />

ermöglichte signifikante institutionelle Verän<strong>der</strong>ungen über bloße<br />

EuGH-Entscheidungen o<strong>der</strong> Kommissionsrichtlinien. Unter den drei kontinentaleuropäischen<br />

Län<strong>der</strong>n waren jedoch zunächst nur Deutschland und<br />

Frankreich in <strong>der</strong> Lage, ihre institutionellen Strukturen <strong>der</strong> neuen Entwicklung<br />

anzupassen. In Italien hingegen konnten auf Grund <strong>der</strong> skizzierten nationalen<br />

Politikstrukturen <strong>der</strong>artige Verän<strong>der</strong>ungen erst in den frühen 90er-<br />

Jahren durchgesetzt werden. Obwohl die italienische Kombination eine ins-

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