JAHRESBERICHT 2000/2001 - Fritz Thyssen Stiftung

161
RECHTSWISSENSCHAFT
An der Finanzierung des Projektes ist auch der Stifterverband für die
Deutsche Wissenschaft beteiligt.
Prof. D. Merten, Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften
Speyer, und Prof. H.-J. Papier, Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts,
Karlsruhe, wurden im Frühjahr 2001 Mittel für das
Projekt „Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa“
bewilligt.
In dem geplanten Handbuch sollen, ausgehend vom Grundrechtsstandard
Deutschlands, der Grundrechtsbestand der nationalen
Rechtsordnungen ausgewählter europäischer Staaten wie auch der
Europäischen Gemeinschaft unter besonderer Berücksichtigung des
Rechts der Bundesrepublik Deutschland aufbereitet und wechselseitige
Einflüsse im Interesse eines „Jus Commune Europaeum“ aufgehellt
werden. Die letzte Gesamtdarstellung der Grundrechte in
Deutschland und Europa – von Bettermann, Neumann und Nipperdey
herausgegeben – ist in den Jahren 1954 bis 1966 erschienen.
Das geplante Handbuch soll vor allem die materielle Rechtslage darstellen
und den Lesern aus Praxis und Wissenschaft eine verlässliche
Bestandsaufnahme der Grundrechte in Deutschland und Europa zur
Verfügung stellen. Das Handbuch soll Ursprünge, Inhalt und Entwicklung
der geltenden Grundrechte wiedergeben und dadurch einerseits
die weiterführende wissenschaftliche Diskussion anregen,
andererseits die für die Rechtsanwendung benötigten Grundlagen
bieten.
Die Gliederung des Handbuches sieht vier Hauptteile vor: Im ersten
Teil werden die allgemeinen Lehren der Grundrechte behandelt. Der
zweite Teil hat eine Darstellung der einzelnen Grundrechte zum Gegenstand,
wobei Inhalt und Bedeutung der Grundrechte in der Bundesrepublik
Deutschland, in den ausgewählten europäischen Staaten
und in den europäischen Institutionen erläutert werden sollen.
Der dritte Teil soll eine nach Staaten strukturierte Beschreibung der
Grundrechte enthalten. Der abschließende vierte Teil soll sich den
Grundrechten in europäischen Institutionen widmen.
Das Handbuch ist auf ca. 5.000 Seiten in fünf Bänden angelegt. Die
Herausgeber sollen bei der Bearbeitung durch einen wissenschaftlichen
Beirat unterstützt werden.
Prof. H.-W. Rengeling, Institut für Europarecht, Universität Osnabrück,
wurden weitere Mittel für das Projekt „Schutz der Grundrechte
als allgemeine Rechtsgrundsätze in der Europäischen Union“
bewilligt.
Das Projekt basiert auf Vorarbeiten von Prof. Rengeling im Rahmen
eines von ihm erstellten Rechtsgutachtens im Auftrag des Bundesministeriums
für Wirtschaft mit dem Titel „Grundrechtsschutz in der
Europäischen Gemeinschaft. Bestandsaufnahme und Analyse der
Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Schutz der
Grundrechte als allgemeine Rechtsgrundsätze“.
Grundrechte
Grundrechtsschutz