JAHRESBERICHT 2000/2001 - Fritz Thyssen Stiftung

169
POLITIKWISSENSCHAFT
– Weiter in Bearbeitung ist das Manuskript zu den Wahlen in Albanien.
– Vom 6.–8. Juli 2001 fand am Wissenschaftzentrum Berlin eine
Konferenz der Autoren des Bandes „Elections in Latvia“ statt.
Die bisher mit Hilfe der Fritz Thyssen Stiftung veröffentlichte Reihe
zu den Wahlen in Mittel- und Osteuropa ist damit auf acht Bände angewachsen.
Dr. M. Brzoska, Bonn International Center for Conversion (BICC),
Bonn, erhielt im Bewilligungszeitraum Fördermittel für das Projekt
„The implementation of arms embargoes – analytical foundations for
improving their effectiveness (Die Umsetzung von Waffenembargos
– analytische Grundlagen zur Verbesserung ihrer Wirksamkeit)“.
Zur Frage der Wirksamkeit von Waffenembargos sollen systematische
Grundlagen erarbeitet werden. Dafür soll ein analytischer Rahmen
erstellt und empirisch getestet werden, der verschiedene Elemente
in Bezug auf eine effektive Durchsetzung von Embargos enthält.
Hierzu gehören:
– die aktuellen Beziehungsgeflechte des Waffentransfers,
– der Typ und die Art des sanktionierten Verhaltens,
– die Entscheidungsfindung innerhalb des (vom Embargo) betroffenen
Landes oder der betroffenen Ländergruppe,
– die Identifizierung innenpolitischer Akteure, die Gewinne oder
Verluste von Embargos zu erwarten haben und
– die Umsetzung von Embargos durch waffenliefernde Staaten.
Insgesamt wird in pragmatischer Absicht versucht, eine Verbesserung
der Durchführung gezielter Sanktionen, speziell von Waffenembargos,
zu erreichen, um damit zu einer Verhinderung oder einer Beendigung
von gewalttätigen Konflikten und von Kriegen beizutragen.
Die erkenntnisleitende Hypothese lautet, dass wirksame Sanktionsmechanismen
in hohem Maße von der Fähigkeit abhängen, Anreize
und Hemmnisse zu schaffen, die sowohl in den Zielländern (von Embargos)
als auch in den Versorgerländern (mit Waffen) greifen. Davon
ausgehend wird versucht, in Form eines analytischen Rahmens Bedingungen
zu formulieren, unter denen Embargos gelingen können.
Der Rahmen soll in der empirischen Beobachtung durch Fallstudien
auf seine Relevanz hinsichtlich folgender Elemente überprüft werden:
– den Instrumenten von Waffenembargos: hier sollen die Diskussionen
über die Wirkungsebenen von Waffenembargos und die Logistik
des Waffennachschubs untersucht werden;
– den Zielstaaten (von Embargos): in diesem Feld sind die Ökonomie
der Schwarzmärkte, der Wandel im militärischen Verhalten
und die inländische Waffenproduktion zu analysieren;
Waffenembargos