Verfügbar als pdf (8,7 Mb) - Reimar Oltmanns

GEWONNEN – UND DOCH VERLOREN – URTEILE IM
VIERTEL-STUNDEN-TAKT. SORGEN DES
ARBEITSRICHTERS MICHAEL VOGEL
Immer öfter werden Arbeitnehmer fristlos entlassen, und fast jeder Gefeuerte ruft
die Justiz um Hilfe an. Doch was nützt es, wenn die Kündigung "im Namen des Volkes"
für Unrecht erklärt wird? Der Job ist ohnehin weg; Billig-Jobs, rechtlose Jobs. Trübe
Aussichten in Deutschland seit eh und je. Überlastete Richter, verschleppte Verfahren,
Klagen über Klagen, Prozesstermine im Viertelstunden-Takt. Nur - wer sich nicht wehrt,
hat schon verloren.
stern, Hamburg 04. November 1976
Die Herren im grauen Flanellanzug und schwarzer Robe kommen schnell zur Sache.
Richter Michael Vogel überfliegt noch einmal die Akte mit dem Geschäftszeichen 11 CA1251/75,
die beiden Anwälte werfen einen Blick in ihre Unterlagen.
Vor dem Hamburger Arbeitsgericht geht es diesen Mittwochmorgen um den Fall Regina
Würger. Die Kontokoristin war von ihrer Firma fristlos gefeuert worden. "Probezeit ist eben
Probezeit", Herr Vorsitzender. Es bleibt doch schließlich dem Unternehmer überlassen, ob er die
Arbeitskraft nach drei Monaten weiterbeschäftigt oder nicht", trägt der Arbeitgeber-Anwalt
selbstsicher vor. Die Gegenseite: "Das sind doch die üblichen Tricks, die Sie hier anbringen. Erst
als Ihnen bekannt war, dass Frau Würger schwanger ist, haben Sie den auf unbestimmte Zeit
geschlossenen Arbeitsvertrag zum Probearbeitsverhältnis deklariert, um meine Mandantin an die
Luft setzen zu können."Für den 36jährigen Richter Vogel ist der Sachverhalt eindeutig. Die
Kündigung von Regina Würger war unzulässig, weil der § 9 des Mutterschaftsgesetzes eine
Entlassung während der Schwangerschaft ausschließt.
Dieses am 7. April 1976 gefällte Urteil hilft der am 30. März 1975 gekündigten jungen
Mutter aber nur wenig. Der Arbeitgeber legt Berufung ein. Darüber geht wieder ein halbes Jahr ins
Land. Und erst wenn die Firma vor der nächsten Instanz, dem Landesarbeitsgericht, abermals
verurteilt wird, muss sie die Klägerin wieder einstellen - was praktisch nie passiert oder ihr eine
Abfindung von höchstens einem Monatsgehalt bezahlen.
Mit dem Fall Würger hat sich das Gericht zwanzig Minuten befasst. Das ist schon sehr
viel in dieser Zeit, in der einem Fall durchschnittlich maximal eine Viertelstunde zugestanden werd
- im Durchschnitt versteht sich. Überall in Deutschland nimmt die Zahl der
Arbeitsgerichtsverfahren rasant zu. Gerade in Zeiten wirtschaft1licher Talfahrten, Rezessionen,
Betriebsschließungen - gar Entlassungen um nahezu 50 Prozent -geht es in vielen Gerichtssälen wie
einst auf röhrenden Jahrmärkten zu. Rausschmiss ist der alles beherrschende Terminus dieser
Jahrzehnte; verbrannte Erde vielerorts. Menschen hadern ihrer Berufsschicksale wie auf dem
Bahnhofs-Basar im Wartesaal - irgendwo in diesem Land.
Dann ruft die Schriftführerin den Hafenarbeiter Werner Hüper in den Saal. Auf den
Stühlen der Anwälte haben jetzt die Rechtsvertreter der Gewerkschaft ÖTV (seit dem Jahr 2001
Verdi) und des Unternehmens-Verbandes Hafen Hamburg Platz genommen. Hüper, seit sechs
Jahren bei seiner Firma, verdiente als Stauervize zuletzt monatlich 4.200 Mark brutto. Ihm war
gekündigt worden, so der Unternehmer-Anwalt, weil er ein "notorischer Trinker" sei. Schon im
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