MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

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NICHT-DISKRIMINIERUNG
und stellt einen Angriff auf die menschliche
Würde dar. Abhängig von den Gründen dieser
Ungleichbehandlung sprechen wir von Diskriminierung
auf Basis von „Rasse“, ethnischer
Zugehörigkeit, Hautfarbe, Geschlecht, Religion,
sexueller Orientierung etc.
Jedoch kann nicht jede Unterscheidung automatisch
als Diskriminierung im Sinne einer
Menschenrechtsverletzung definiert werden.
Solange die Unterscheidung auf vernünftigen
und objektiven Kriterien basiert, könnte
sie gerechtfertigt sein. Beispiel: In fast allen
Staaten ist der Zugang zu Arbeitsplätzen beim
Militär, der Polizei oder anderen öffentlichen
Einrichtungen auf StaatsbürgerInnen des jeweiligen
Landes beschränkt, ohne dass dies
gegen das Diskriminierungsverbot verstößt.
Was sind jedoch „vernünftige und objektive
Kriterien“? Können sie in verschiedenen
Gesellschaften gleichermaßen gelten? Diese
Unklarheiten zeigen, warum das Prinzip der
Gleichbehandlung eines der umstrittensten
Prinzipien der Menschenrechte ist, denn formale
Gleichbehandlung muss noch lange
nicht zu tatsächlicher Gleichstellung führen.
Unterricht in der Erstsprache ist ein Beispiel
einer solchen Diskrepanz, denn jede Schülerin
und jeden Schüler im rechtlichen Sinn
gleich zu behandeln, würde Schulen daran
hindern, spezielle Sprachkurse anzubieten,
was wieder eine Ungleichbehandlung von
SchülerInnen bedeuten würde, die die Unterrichtssprache
der Mehrheit nicht (so gut)
sprechen. Unterstützende Vorkehrungen wie
diese sind erwünscht, nicht diskriminierend
und notwendig, um die kulturelle Bildung aller
SchülerInnen zu fördern, auch derjenigen,
die Minderheiten angehören.
Drei Elemente von Diskriminierung: Generell
können drei Elemente identifiziert werden,
welche allen Formen der Diskriminierung gemeinsam
sind:
• Handlungen,
die als diskriminierend zu
qualifizieren sind, wie Unterscheidung,
Ausschluss, Einschränkung und Bevorzugung.
• Ursachen der Diskriminierung, oft persönliche
Charakteristika wie „Rasse“, Hautfarbe,
Abstammung, nationale oder ethnische
Zugehörigkeit, Geschlecht, Alter, Behinderung
etc.
• Zweck und/oder Konsequenzen von Diskriminierung,
welche zum Ziel oder zum
Ergebnis haben, dass die opfer ihre Menschenrechte
und fundamentalen Freiheiten
nicht ausüben und/oder genießen können.
Davon ausgehend muss eine Unterscheidung
zwischen unmittelbarer und mittelbarer Diskriminierung
getroffen werden. Bei unmittelbarer
Diskriminierung wird eine Person
gegenüber einer anderen Person in einer
vergleichbaren Situation benachteiligt. Bei
mittelbarer Diskriminierung bevorzugt oder
benachteiligt eine scheinbar neutrale Regelung
in ihrer Auswirkung eine Einzelperson
oder eine bestimmte Gruppe.
Beispiel einer mittelbaren Diskriminierung:
Die neutrale Bekleidungsvorschrift,
eine Kopfbedeckung zu verbieten,
kann in der Praxis Mitglieder bestimmter
Gruppen verhältnismäßig benachteiligen
oder bevorzugen.
Weitere wichtige Merkmale von Diskriminierung:
Im Normalfall diskriminiert eine
dominante Mehrheit eine weniger mächtige
Minderheit. Vorherrschaft kann sich auf ein
Zahlenverhältnis (Mehrheit gegen Minderheit)
oder ein Machtverhältnis („oberschicht“
gegen „Unterschicht“) stützen. Eine Gruppe
behandelt die andere als minderwertig und
spricht dieser oft grundlegende Menschen-