MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

154 RECHT AUF GESUNDHEIT
Der Text von Art. 12 des Sozialpaktes, die fundamentale
Bestimmung über das Recht auf
Gesundheit, lautet wie folgt:
1. Die Vertragsstaaten anerkennen das
Recht eines jeden auf das für ihn erreichbare
Höchstmaß an körperlicher
und geistiger Gesundheit.
2. Die von den Vertragsstaaten zu unternehmenden
Schritte zur vollen Verwirklichung
dieses Rechtes umfassen
die erforderlichen Maßnahmen:
a. zur Senkung der Zahl der Totgeburten
und der Kindersterblichkeit sowie zur
gesunden Entwicklung des Kindes;
b. zur Verbesserung aller Aspekte der
Umwelt- und der Arbeitshygiene;
c. zur Vorbeugung, Behandlung und Bekämpfung
epidemischer, endemischer,
Berufs- und sonstiger Krankheiten;
d. zur Schaffung der Voraussetzungen,
die für jedermann im Krankheitsfall
den Genuss medizinischer Einrichtungen
und ärztlicher Betreuung sicherstellen.
Regionale Menschenrechtsabkommen definieren
das Recht auf Gesundheit ebenfalls, wie
etwa Art. 11 der Europäischen Sozialcharta
von 1961 in der revidierten Fassung von 1996,
Art. 10 des Zusatzprotokolls der Amerikanischen
Menschenrechtskonvention über wirtschaftliche,
soziale und kulturelle Rechte aus
dem Jahr 1988 und Art. 16 der Afrikanischen
Charta für der Rechte des Menschen und der
Völker aus dem Jahr 1981.
Regierungen kommen ihren Verpflichtungen
gemäß Art. 12 des Sozialpaktes auf verschiedene
Weise nach, so dass das Gremium zur
Überwachung der Anwendung des Paktes die
Staatenverpflichtungen durch die Veröffentlichung
eines interpretierenden Textes (Allge-
meine Bemerkungen Nr. 14, verabschiedet im
Mai 2000) zu klären versuchte. Diese Allgemeinen
Bemerkungen betonen, wie sehr die Realisierung
des Menschenrechts auf Gesundheit
auf der Verwirklichung anderer Menschenrechte
beruht. Diese umfassen das Recht auf
Leben, Nahrung, Wohnung, Arbeit, Bildung
und Partizipation, den Genuss der Vorteile
des wissenschaftlichen Fortschritts und seiner
Anwendung, die Freiheit, Informationen aller
Arten zu suchen, zu erhalten und weiterzugeben,
das Recht auf Nichtdiskriminierung, das
Verbot der Folter sowie Versammlungs-, Vereinigungs-
und Niederlassungsfreiheit.
Verfügbarkeit, Zugänglichkeit,
Annehmbarkeit und Qualität
Die Allgemeinen Bemerkungen setzen auch
vier Kriterien zur Evaluierung des Rechts auf
Gesundheit fest:
Verfügbarkeit umfasst ein funktionierendes
öffentliches Gesundheitswesen und eine Gesundheitsversorgung
sowohl mit medizinischen
Gütern und Dienstleistungen als auch
mit Programmen, die in ausreichender Quantität
verfügbar sein müssen.
Zugänglichkeit von Gesundheitswesen, medizinischen
Gütern und Dienstleistungen erfordert
Nicht-Diskriminierung, tatsächliche
Erreichbarkeit, Leistbarkeit und angemessene
Information.
Annehmbarkeit erfordert, dass das Gesundheitswesen
sowie alle medizinischen Güter
und Dienstleistungen der medizinischen
Ethik entsprechen müssen. Darüber hinaus
sind kulturelle Angemessenheit und Sensibilität
in Fragen von Gender und des jeweiligen
Lebensalters sicherzustellen, das Prinzip der
Vertraulichkeit ist zu respektieren, und die
Maßnahmen müssen tatsächlich zu einer Verbesserung
der Gesundheit und des Gesundheitszustandes
der Betroffenen führen.
Qualität erfordert, dass Gesundheitswesen,
medizinische Güter und Dienstleistungen wis-