MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

298 MENSCHENRECHTE IN BEWAFFNETEN KoNFLIKTEN
„Die Opfer heutiger Konflikte
sind nicht einfach nur anonym,
sondern sprichwörtlich zahllos
(...). Die grausame Wahrheit
ist, dass Zivilisten nicht nur ‚ins
Kreuzfeuer’ geraten. Sie sind
keine unglücklichen Todesfälle
oder ‚Kollateralschäden’, wie es
ein moderner Euphemismus beschreibt.
All zu oft werden sie absichtlich
ins Visier genommen.“
Kofi Annan,
ehemaliger UNo-Generalsekretär.
Bestimmte Plätze und Objekte, wie Krankenhäuser
und Rettungswägen, sind ebenfalls
geschützt und dürfen nicht attackiert werden.
Humanitäres Völkerrecht nennt eine Reihe
von Symbolen und Zeichen, besonders das
Rote Kreuz und den Roten Halbmond, die zur
Markierung der geschützten Personen und
Plätze benutzt werden dürfen. Historische
Denkmäler, Kunstgegenstände und Kultstätten
sind ebenfalls geschützt. Die Benützung
solcher Stätten zur Unterstützung der militärischen
Taktik ist strikt verboten. Zusätzlich
ist die Umwelt ein Anliegen des humanitären
Völkerrechts, da Methoden und Mittel der
Kriegsführung verboten sind, welche zu einer
weiten, langfristigen und schweren Schädigung
der Natur führen oder führen können.
Eine Unterscheidung muss getroffen werden
zwischen KombattantInnen und der Zivilbevölkerung,
aber auch zwischen militärischen
und zivilen objekten. Dies führt dazu, dass
nicht nur die Zivilbevölkerung, sondern auch
jene Güter, die sie zum Überleben braucht
(Lebensmittel, Viehbestand, Trinkwasserversorgung
...) unter diesen Schutz fallen.
Humanitäres Völkerrecht schützt vor unnötigem
Leiden durch das Verbot von Waffen,
deren Wirkung den militärischen Nutzen
exzessiv übertrifft. Darunter fallen z.B. explodierende
Geschosse, die Wunden verursachen,
welche nahezu unbehandelbar sind.
Die Prinzipien der Menschlichkeit, der militärischen
Notwendigkeit und der Proportionalität
(Verhältnismäßigkeit) sind die
Schlüssel zum Schutz der Zivilbevölkerung
vor Kollateralschäden und zum Schutz von
KombattantInnen vor unnötigem Leid. Militärische
Notwendigkeit wird definiert als jene
Aktionen, die nötig sind, den Gegner zu überwältigen.
Als Ergebnis mag jener Teil des humanitären
Völkerrechts, der die militärische
Notwendigkeit zum Maßstab erhebt, für MenschenrechtsexpertInnen
nicht sehr humanitär
aussehen. Das Konzept hat allerdings den Vorteil,
präzise und realitätsnah zu sein.
Wer muss humanitäres
Völkerrecht respektieren?
Nur Staaten können Vertragsparteien internationaler
Verträge und somit der Genfer Konventionen
von 1949 und der Zusatzprotokolle
von 1977 und 2005 werden. Jedoch sind alle
Konfliktparteien, egal ob staatliches Militär
oder paramilitärische Truppen, durch humanitäres
Völkerrecht gebunden. Weltweit sind
194 Staaten Vertragsparteien der vier Genfer
Konventionen von 1949. Die Tatsache, dass
diese Verträge global anerkannt werden, zeugt
von ihrer Universalität. Zurzeit sind 168 Staaten
Parteien des ersten Zusatzprotokolls von
1977, welches den Schutz der opfer in internationalen
Konflikten regelt, während das
zweite Zusatzprotokoll zum Schutz der opfer
von nicht-internationalen Konflikten 164 Vertragsparteien
hat. Das dritte Zusatzprotokoll