MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

Einige der asiatischen Sozialmodelle der Demokratie
basieren auf Konzepten der Partizipation,
die kaum etwas mit dem westlichen
Verständnis von Demokratie zu tun haben.
Statt auf der Idee der maximalen Freiheit der/
des Einzelnen beruhen sie auf einer Art Gemeinschaftsorientierung
und auf traditionellen
Konzepten oligarchischer Herrschaft.
Die meisten Demokratien beruhen jedoch weder
auf der Verabsolutierung individueller Freiheiten
noch auf dem Primat einer geordneten
Gesellschaft. Kanada hält in seiner Verfassung
„Frieden, Ordnung und gute Regierungsführung“
hoch; die USA „Leben, Freiheit und das
Streben nach Glück“. Asiatische Modelle widersprechen
nicht unbedingt dem westlichen
Verständnis von Partizipation und Demokratie.
ostasiatische Modelle wie etwa jenes in Singapur
und Malaysien sowie – zu einem geringeren
Grade – jene von Südkorea und Japan
– beruhen auf konfuzianischem Gedankengut
und verlangen die aktive Partizipation einer
moralisch und rational herrschenden Elite, die
zum Wohle der Allgemeinheit tätig ist. Von
Konfuzius leitet sich die Einsicht ab, dass ein
harmonisches Individuum zu einer harmonischen
Gesellschaft führt, diese wiederum zu
einer harmonischen Gemeinschaft; diese bewirkt
eine gute politische ordnung, die Voraussetzung
für eine harmonische Nation ist.
Die sogenannte Unvereinbarkeit „asiatischer“
und „westlicher“ Werte und Auffassungen von
Demokratie beruht auf einem Missverständnis
der Konzepte Demokratie und Partizipation.
Die asiatische Kritik richtet sich nicht so sehr
gegen die Demokratie selbst, vielmehr richtet
sich die Kritik – etwa des politischen Führers
und Philosophen Lee Kuan Yew aus Singapur
und anderer – gegen die soziale und kulturelle
ordnung der USA und einiger anderer westlicher
Staaten.
DEMoKRATIE
Demokratie und Islam:
eine Herausforderung
Versuche, die Beziehung zwischen Islam und
Demokratie zu definieren, haben sich sowohl
für MuslimInnen als auch für Nicht-MuslimInnen
als äußerst problematisch erwiesen.
Westliche BeobachterInnen, welche die Position
vertreten, dass Islam und Demokratie
miteinander nicht vereinbar sind, stützen ihre
Argumente auf das islamische Verständnis der
Vorherrschaft Gottes, der die einzige Quelle
politischer Autorität ist und von dessen göttlichem
Recht sich alle Regeln des gesellschaftlichen
Zusammenlebens ableiten. Dieses
Verständnis ist eine unzulässige Simplifizierung:
Gewaltenteilung ist nicht grundsätzlich
unvereinbar mit dem Islam. In bestimmen
Staaten haben sich der Islam und Demokratie
als vereinbar erwiesen; auch westliche Staaten
weisen zuweilen gewisse theokratische
Elemente auf. Der offiziellen Trennung von
Kirche und Staat zum Trotz bekennen sich die
USA im offiziellen Fahneneid dazu, „eine Nation
unter Gott“ zu sein. Auch die Präambel der
kanadischen Menschenrechtscharta, welche
die verfassungsgeschützten Menschenrechte
und Grundfreiheiten aufzählt, beginnt mit
der Wendung: „Anerkennend, dass Kanada
sich auf Prinzipien gründet, welche die oberste
Gewalt Gottes und die Rechtstaatlichkeit würdigen
…“
Auch unter MuslimInnen selbst sind das Verständnis
von und die Annährung an die Demokratie
sehr unterschiedlich. Während die
Führer der Hauptströmungen islamischer
Bewegungen und viele Gelehrte die Auffassung
vertreten, dass Islam und Demokratie
miteinander kompatibel sind, propagieren
extremistische oder radikale Bewegungen
das Gegenteil. Letztere lehnen die Demokratie
mit dem Argument ab, dass das Konzept
einer Volksherrschaft dem fundamentalen
Glaubensgrundsatz – der Souveränität Gottes
– widerspricht. Der grundlegende gesetzliche
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