MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

dungen zu treffen, unmittelbar durch die
StaatsbürgerInnen ausgeübt wird, nach den
Grundsätzen der Mehrheitsentscheidung. Da
diese Form der Demokratie jedoch nur in kleinen
Entitäten realisierbar ist, gibt es keinen
einzigen modernen demokratischen Staat, der
eine reine direkte Demokratie ist. Jedoch weisen
fast alle demokratischen Staaten Elemente
der direkten Demokratie auf. Einrichtungen
direkter Demokratie sind Volksversammlungen,
Volksbegehren, Absetzungsverfahren,
Referenden, usw.
Die zweite Erscheinungsform ist die repräsentative
Demokratie, eine Form der Regierung,
in der BürgerInnen die gleichen Rechte wie
in der direkten Demokratie haben. Sie üben
diese aber nicht direkt aus, sondern durch gewählte
und ihnen gegenüber verantwortliche
VertreterInnen. Zwei wichtige Elemente der
repräsentativen Demokratie sind die Trennung
von HerrscherInnen und Beherrschten und periodische
Wahlen, anhand derer die Kontrolle
der Herrschenden durch die Beherrschten gewährleistet
ist. Die repräsentative Demokratie
ist mit zwei Grundsystemen des Regierens
verknüpft: der Parlamentarischen Demokratie
und der Präsidialdemokratie.
FORMEN DER DEMOKRATIE
Direkte
Demokratie
Parlamentarische
Demokratie
Repräsentative
Demokratie
Präsidiale
Demokratie
Wirklichkeit:
Mischformen der Demokratie
Quelle: International UNESCO Education
Server for Civic, Peace and Human Rights
Education. http://www.dadalos.org
DEMoKRATIE
• Parlamentarische Demokratie: In dieser
Form der Regierung spielt das Parlament
eine zentrale Rolle. An der Spitze der Exekutive
steht eine/e PremierministerIn oder
ein/e KanzlerIn, der/die vom Vertrauen des
Parlaments abhängig ist. Das Staatsoberhaupt
hat normalerweise keine oder nur
eine geringe exekutive Macht und ist auf
repräsentative Funktionen beschränkt.
• Präsidialdemokratie:
An der Spitze der
Exekutive steht das Staatsoberhaupt, welches
direkt vom Volk gewählt wird und
nicht vom Vertrauen des Parlaments abhängig
ist.
Werden beide Modelle gegenübergestellt, zeigen
sich Unterschiede:
• In einem Präsidialsystem werden getrennte
Regierungs- und Parlamentswahlen abgehalten,
während in einer parlamentarischen
Demokratie beides in einer einzigen Wahl
entschieden wird (das Staatsoberhaupt
kann gesondert gewählt werden).
• Im parlamentarischen System wird die Regierung
durch das Parlament autorisiert,
welches auch das Recht der Absetzung hat.
Diese option ist den Parlamenten in einer
Präsidialdemokratie versagt, ausgenommen
sind nur Amtsenthebungsverfahren.
• Andererseits hat das Staatsoberhaupt einer
parlamentarischen Demokratie die Möglichkeit,
unter gewissen Vorraussetzungen
das Parlament aufzulösen.
• Im Gegensatz zum Präsidialsystem gilt in
vielen parlamentarischen Systemen der
Grundsatz, dass nur ein Mitglied des Parlaments
Regierungsmitglied werden kann.
• In parlamentarischen Demokratien sind
normalerweise das Parlament und die Regierung
enger miteinander verbunden,
während es in Präsidialdemokratien eine
klarere Abgrenzung der Macht gibt. Die
Exe kutivgewalt ist jedoch oft zwischen dem
Staatsoberhaupt einerseits und der/dem
PremierministerIn andererseits aufgeteilt.
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