MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

458 ZUSÄTZLICHE MATERIALIEN
von BürgerInnen über Behörden oder die Regierung
zu untersuchen.
Ordentliches Verfahren: rechtmäßiger Gang
des Verfahrens bei den Gerichtshöfen. Die Garantie
des Rechtsweges erfordert das Recht auf
einen fairen Prozess für jede/n.
Poverty Reduction Strategy Papers (PRSP):
Die Weltbank stellte das Konzept der PRSP
1999 in Zusammenarbeit mit dem Internationalen
Währungsfond vor. Diese Papiere sollen die
Makroökonomik eines Staates inklusive struktureller
und sozialer Politiken beschreiben. Sie
sind von Regierungen vorbereitet, bieten aber
auch neue Teilnahmemöglichkeiten für InteressenvertreterInnen
der Zivilgesellschaft.
Proportionalität: Prinzip, wonach der Verlust
an Leben von Zivilpersonen und die Beschädigung
ziviler objekte den militärischen Vorteil
eines Angriffes auf ein militärisches Ziel nicht
exzessiv übersteigen darf.
Proselytismus: Bemühung um einen Wechsel
der Konfession, also das Abwerben von Gläubigen
aus anderen Kirchen und Glaubensgemeinschaften
hin zur eigenen Kirche oder
Gemeinschaft. Dies kann als rechtswidrig angesehen
werden, wenn z.B. Zwang, Drohungen
etc. angewendet werden.
„Rasse“: Das Wort „Rasse“ ist ein Konstrukt,
um die Menschen auf Grund von mutmaßlichen
körperlichen oder kulturellen
Gemeinsamkeiten aufgrund ihrer gemeinsamen
Herkunft zu klassifizieren. Moderne
Forschungen haben ergeben, dass die biologische
Kategorie der „Rasse“ beim Menschen
keine Rolle spielt. Biologisch gesehen teilen
alle Menschen denselben Genpool, und es
gibt innerhalb der einzelnen „Rassengruppen“
viel mehr Unterschiede als zwischen den verschiedenen
„Rassen“. Diese Ideologie dient oft
als Basis sozialer Aktionen, als Grundlage von
Politik und allzu oft als Rechtfertigung für die
unterschiedliche Behandlung von Gruppen.
Rassismus: Vielzahl von falschen Annahmen,
Meinungen und Aktionen, die aus dem Glauben
resultieren, dass eine „Rasse“ der anderen
übergeordnet ist. Rassismus bezieht sich nicht
nur auf die sozialen Einstellungen gegenüber
ethnischen Minderheiten, sondern auch auf
die sozialen Strukturen, die solche Individuen
und Gruppen ausschließen. Rassismus ist
sowohl in den Strukturen von organisationen
und Institutionen als auch in den Meinungen
und dem Verhalten von Einzelpersonen zu
finden.
Ratifikation: Vorgang, wodurch ein Staat,
manchmal nach Zustimmung des Parlaments,
erklärt, dass er durch einen Vertrag rechtlich
gebunden ist.
Rechtsstaatlichkeit: Die Rechtstaatlichkeit
wacht über die Regierung, um die BürgerInnen
vor Willkür zu schützen, und über die Gesellschaft
generell, um die Beziehungen zwischen
Privaten zu leiten. Sie gewährleistet, dass alle
StaatsbürgerInnen gleich behandelt werden
und dem Recht unterliegen statt den Launen
der Mächtigen. Die Rechtsstaatlichkeit ist eine
essentielle Vorbedingung für den Haftungsumfang
und die Vorhersehbarkeit im öffentlichen
und im privaten Sektor. Die Etablierung und
die Fortdauer der Rechtsstaatlichkeit ist abhängig
von einer klaren Verbreitung der Gesetze,
ihrer unterschiedslosen Anwendung, ihrer
effektiven Durchsetzung, vorhersehbaren und
rechtlich durchsetzbaren Methoden der Gesetzesänderung
und von StaatsbürgerInnen, die
die Gesetze als fair, gerecht oder gerechtfertigt
anerkennen und Willens sind, sie zu befolgen.
Schiedsgerichtsverfahren:: (Recht) Anhörung
und Beilegung eines Streites, insbesondere eines