MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

Kategorie der Menschenrechte Anerkennung,
darunter das Recht auf Frieden, das Recht auf
Entwicklung und das Recht auf eine saubere
Umwelt. Diese Rechte geben den notwendigen
Rahmen für den Genuss aller anderen
Rechte. Das bedingt sinngemäß aber nicht,
dass eine Kategorie der Menschenrechte
eine Vorbedingung für eine andere darstellt.
Diese jüngste Kategorie kann am besten als
Solidaritätsrechte bezeichnet werden, weil
sie internationale Kooperation erfordern
und auf Gemeinschaftsbildung abzielen. Die
Menschenrechte sind von „Tierrechten“ und
„Rechten der Erde“, wie sie von verschiedenen
Interessensgruppen propagiert werden,
zu unterscheiden.
Während Menschenrechte die Rechte aller Einzelpersonen
unabhängig von ihrer Nationalität
darstellen, sind Staatsbürgerschaftsrechte
Grundrechte, die nur Staatsangehörigen eines
bestimmten Landes zustehen. Dazu gehören
etwa das Wahlrecht sowie das Recht, gewählt
zu werden, oder auch der Zugang zum öffentlichen
Dienst des betreffenden Staates.
Menschenrechte müssen auch von Minderheitenrechten
unterschieden werden, welche
die Rechte einer Gruppe mit bestimmten
ethnischen, religiösen oder sprachlichen
Merkmalen darstellen. Allein oder in der Gemeinschaft
der Gruppe haben die Mitglieder
das Menschenrecht auf den Genuss ihrer
eigenen Kultur, sich zu ihrer eigenen Religion
zu bekennen und diese auszuüben oder
ihre eigene Sprache zu verwenden (Art. 27
IPWSKR). Speziellere Regeln sind in der
Deklaration der Vereinten Nationen über
Minderheiten von 1993 sowie in den europäischen
regionalen Menschenrechtsinstrumenten
enthalten.
Besondere Aufmerksamkeit haben die Menschenrechte
von indigenen Völkern erfahren.
EINFÜHRUNG
Seit 1982 diskutierte eine UNo-Arbeitsgruppe
zu indigenen Völkern Wege und Mittel zur
Förderung und zum Schutz ihrer Menschenrechte,
besonders in Bezug auf ihre spezielle
Beziehung zu Grund und Boden. Im Jahr 2007
wurde schließlich eine Erklärung der Vereinten
Nationen über die Rechte der indigenen
Völker verabschiedet.
Schon 1989 nahm die IAo das „Übereinkommen
Nr. 169 über eingeborene und in
Stämmen lebende Völker in unabhängigen
Ländern“ an. 2001 wurde ein UNo-Sonderberichterstatter
für die Menschenrechte und
Grundfreiheiten indigener Völker ernannt.
Einer Empfehlung der Wiener Weltkonferenz
über Menschenrechte 1993 folgend wurde
ein „Ständiges Forum für indigene Angelegenheiten“
als ein Unterorgan des ECoSoC
eingerichtet, das 2002 das erste Mal zusammentrat.
Auch die Afrikanische Kommission
für die Rechte des Menschen und der Völker
hat eine Arbeitsgruppe zu indigenen Völkern
eingerichtet.
Die im Rahmen der UNESCo abgeschlossenen
Übereinkommen über den Schutz und die Förderung
der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen
von 2005 und über den Schutz des immateriellen
kulturellen Erbes von 2003 ergänzen die
Menschen- und Minderheitenrechte hinsichtlich
der Erhaltung der kulturellen Identität.
Das Konzept der Menschenrechte wird heute
weltweit geteilt und bildet so eine Basis für die
Internationale Staatengemeinschaft, internationale
organisationen und soziale Bewegungen
sowie NGos, die alle Mitglieder der Internationalen
Gemeinschaft sind. Menschenrechte
können auch ein Mittel zum sozialen Wandel
auf nationaler oder regionaler Ebene sein. Insofern
sind die Menschenrechte eng mit dem
Konzept der Demokratie verbunden.
Demokratie
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