MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

300 MENSCHENRECHTE IN BEWAFFNETEN KoNFLIKTEN
Völkerrechts schützt die opfer des Konfliktes
auf beiden Seiten. Es ist wichtig festzuhalten,
dass humanitäres Völkerrecht einen Balanceakt
zwischen zwei gegensätzlichen Konzepten
darstellt: militärische Notwendigkeit einerseits
und humanitäre Belange andrerseits.
4. Durchsetzung und Überwachung
Angesichts der Schwierigkeiten der Rechtsdurchsetzung
in bewaffneten Konflikten
mussten die StaatenvertreterInnen bei der
Ausarbeitung der Verträge des humanitären
Völkerrechts spezielle Umsetzungsmechanismen
entwickeln. Damit konnten die bereits
existierenden generellen Mechanismen des
Völkerrechts den speziellen Bedürfnissen von
opfern bewaffneter Konflikte angepasst werden.
Jedoch können die generellen und speziellen
Mechanismen auch zusammen nicht
einmal ein Minimum an Schutz für die/den
Einzelne/n bieten. Dies kann nur durch Training
und Ausbildung gelingen, wobei jeder/
jedem bewusst gemacht wird, dass der Feind
in bewaffneten Konflikten immer noch ein
Mensch ist, der Achtung verdient.
Allgemein gibt es drei Strategietypen, welche
die Umsetzung von humanitärem Völkerrecht
sichern sollen:
• Präventivmaßnahmen;
• Maßnahmen zur Sicherung der Einhaltung
während des Konfliktes;
• repressive Maßnahmen.
Präventivmaßnahmen
Vertragsparteien der Genfer Konventionen,
also fast alle Staaten weltweit, haben die Verpflichtung,
humanitäres Völkerrecht soweit
wie möglich zu verbreiten. Eine diesbezügliche
Schulung der Streitkräfte reicht nicht aus:
Die Zivilgesellschaft und die Jugend müssen
ebenfalls über die humanitäre Perspektive
eines bewaffneten Konfliktes aufgeklärt werden.
Der unmittelbare Fokus des humanitären
Völkerrechts richtet sich auf den Schutz
des Lebens und der menschlichen Würde in
bewaffneten Konflikten; jedoch werden diese
Werte durch extensive Auslegung in all unseren
Lebenslagen geschützt. Deshalb leistet
humanitäres Völkerrecht, neben der Menschenrechtsbildung,
einen einmaligen Beitrag
zur „Citizenship“-Bildung auf lokaler, regionaler
und internationaler Ebene. Ausbildung
und Training müssen in Friedenszeiten begon-
„Wir können sehen, wie leicht eine Person, egal welcher Nationalität,
in der Psychologie der Brutalität gefangen ist, wenn sie in einen Krieg
verwickelt wird. Solche Brutalität wird oft durch Hass auf Andere
verursacht, wie sich in rassistischen Akten zeigt. Das grundlegendste
Problem, das bei Kriegsverbrechen angesprochen werden muss, ist die
tiefgründige Todesangst, die Soldaten erleben. Um diese Angst während
des Krieges zu bewältigen, vertrauen diese Personen auf Gewalt,
die wiederum ihre Moral schwächt und sich selbst als Ausbruch von
Brutalität manifestiert.“ (Übersetzung)
Yuki Tanaka, japanischer Gelehrter.