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MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

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358 MEINUNGSÄUSSERUNGS- UND MEDIENFREIHEIT<br />

•<br />

•<br />

nalistInnen, AnwältInnen und AkademikerInnen,<br />

um das Bewusstsein über das<br />

humanitäre Völkerrecht in den Medien,<br />

Regierungen, Menschenrechts- und humanitären<br />

NGos zu erhöhen.<br />

Im Fall des Kosovo wurden eine Unabhängige<br />

Medienkommission sowie ein Presserat<br />

eingerichtet, um die Implementierung der<br />

in den Gesetzen und Kodizes vorgesehenen<br />

Standards zu überwachen. Die Medienkommission<br />

ist auch für die Lizenzvergabe<br />

verantwortlich.<br />

Die ombudsleute der Föderation von Bosnien<br />

und Herzegowina berichteten 2001,<br />

dass sie den Lizenzierungsprozess genau<br />

beobachten und in mehreren Fällen im Interesse<br />

der Transparenz und der gleichen<br />

Bedingungen für alle Bewerber eingeschritten<br />

sind. Die Communication Regulation<br />

Agency (CRA) akzeptierte die Empfehlungen<br />

der ombudsleute.<br />

6. Freiheit der Medien und<br />

Menschenrechtsbildung<br />

„Innerhalb des Journalismus besteht ein<br />

schwerwiegender Wissensmangel darüber,<br />

was Menschenrechte überhaupt<br />

sind. Viele JournalistInnen – ebenso<br />

wie viele PolitikerInnen und andere in<br />

der Zivilgesellschaft Tätige – sind nicht<br />

vertraut mit der Allgemeinen Erklärung<br />

der Menschenrechte sowie den internationalen<br />

Menschenrechtsabkommen und<br />

Mechanismen. Oft verstehen sie den Unterschied<br />

zwischen Menschenrechten und<br />

humanitärem Völkerrecht nicht. Aufgrund<br />

dessen werden Menschenrechte<br />

häufig fälschlicherweise nur in der Konfliktberichterstattung<br />

als relevant angesehen“.<br />

(Übersetzung)<br />

Quelle: International Council on Human<br />

Rights Policy. 2002. Journalism,<br />

Media and the Challenge of Human<br />

Rights Reporting.<br />

7. Trends<br />

Medien und das Internet<br />

Entsprechend dem Bericht über die menschliche<br />

Entwicklung des UNDP aus dem Jahr<br />

2001 und dem Bericht der UNESCo, „Auf<br />

dem Weg zu Wissenschaftsgesellschaften“,<br />

aus dem Jahr 2005 wuchs das Internet in den<br />

letzten Jahren exponentiell von 16 Millionen<br />

NutzerInnen im Jahr 1995 auf mehr als 500<br />

Millionen im Jahr 2004, während 2007 schon<br />

mehr als 1 Milliarde Menschen das Internet<br />

benutzten. Mit November 2008 hat die Zahl<br />

1,5 Milliarden Menschen erreicht. Schätzungen<br />

gehen davon aus, dass bis 2015 das Ziel<br />

des Weltinformationsgipfels erreicht sein kann,<br />

die Hälfte der Menschheit mit dem Internet zu<br />

verbinden. Dennoch haben noch ca. 5 Milliarden<br />

Menschen keinen Zugang zum Internet.<br />

In Afrika ist es sogar weniger als 1 Promille<br />

der Gesamtbevölkerung, was die Frage der<br />

„digitalen Solidarität“ aufwirft. Das Wachstum<br />

des Internet hatte maßgeblichen Einfluss auf<br />

die Medien, indem es sowohl JournalistInnen<br />

als auch einfachen BürgerInnen eine Vielzahl<br />

an Möglichkeiten bietet, weltweit gelesen zu<br />

werden – etwa über Blogs. Sogar kleinere<br />

Medienunternehmen haben die Chance, eine<br />

weltweite Öffentlichkeit zu erreichen. Es gibt<br />

jedoch eine zunehmende Zahl von Staaten,<br />

die Kontrollen und Zensur anwenden, indem<br />

etwa bestimmte Webseiten blockiert werden.<br />

Im Jahr 2005 wurden Suchmaschinen wie<br />

Yahoo! und Google von NGos kritisiert, weil<br />

sie Webseiten auf Wunsch der chinesischen<br />

Regierung blockiert und diese bei der Aus-

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