MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

Diskussionsfragen
1. Was glauben Sie, aus welchen Gründen
Herr A so behandelt wurde?
2. Welche Rechte wurden Ihrer Meinung nach
verletzt?
3. Hätte es etwas geändert, wenn Herrn A zu
einem früheren Zeitpunkt ein Anwalt beigestellt
worden wäre?
WAS MAN WISSEN MUSS
1. Einführung
Stellen Sie sich vor, Sie sitzen als Angeklagte/r
in einem Gerichtssaal ohne zu wissen, warum.
Ihre Verwirrung steigt noch mehr, als die/der
RichterIn mit der Verlesung der Anklage beginnt.
Die Tat, derer Sie beschuldigt werden,
wurde noch nie als illegal angesehen, da sie
in den derzeit geltenden Gesetzen nicht als
Tatbestand niedergeschrieben ist. Niemand
beantwortet Ihre Fragen, Sie fühlen sich nicht
in der Lage sich selbst zu verteidigen, und ein
Rechtsbeistand ist nicht verfügbar. Es kommt
noch schlimmer: Als mit der Anhörung der
ZeugInnen begonnen wird, finden Sie heraus,
RECHTSSTAATLICHKEIT UND FAIRES VERFAHREN
4. Was, denken Sie, kann getan werden, um
ähnlichen Vorfällen vorzubeugen?
5. Kennen Sie internationale Schutzmechanismen,
die in solchen Fällen angewendet
werden können?
dass zumindest eine/r von ihnen eine Sprache
spricht, die Sie nicht verstehen, und dass
es keine/n DolmetscherIn gibt. Im Laufe der
Gerichtsverhandlung erfahren Sie von der/
vom RichterIn, dass dies schon die zweite Verhandlung
ist und die erste ohne Ihre Anwesenheit
stattfand. Je länger die Verhandlung
andauert, desto offensichtlicher wird es für
Sie, dass jede/r von Ihrer Schuld überzeugt ist,
und dass es eigentlich nur mehr um die Frage
des Strafausmaßes geht ...
Dieses Beispiel zeigt, was passieren kann,
wenn die Grundlagen eines fairen Verfahrens
verletzt werden. Das Recht auf ein faires
Verfahren gehört zu den Kernelementen eines
Rechtsstaates.
Rechtsstaatlichkeit
obwohl die Rechtsstaatlichkeit ein Eckpfeiler
der demokratischen Gesellschaft ist, gibt
es keinen internationalen Konsens bezüglich
ihrer Definition. Dennoch scheint außer Streit
zu stehen, dass die Rechte der BürgerInnen
gegen willkürliche Akte hoheitlicher Gewalt
nur dann ausreichend geschützt sind, wenn
sie gesetzlich verankert werden. Diese Gesetze
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