MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

leme mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit
bereits 1998 in Wien eingerichtet wurde.
Seither überwachte sie mit Hilfe von NGos
die Situation in Europa und förderte Aktivitäten
gegen Rassismus und Fremdenhass. Die
an ihre Stelle tretende Grundrechteagentur
(Fundamental Rights Agency) hat darüber
hinaus die Aufgabe eines Monitoring aller in
der EU-Grundrechtscharta enthaltenen Rechte
in allen EU-Mitgliedsstaaten. Sie tut dies jedoch
nicht regelmäßig und umfassend, sondern
nach thematischen Schwerpunkten. Zu
diesem Zweck werden aufgrund eines Mehrjahresprogrammes
thematische Berichte und
Studien erstellt und ein enger Austausch mit
der Zivilgesellschaft über Plattformen und
Netzwerke gesucht. Auch ein wissenschaftlicher
Ausschuss wurde eingerichtet. Die Tätigkeit
der neuen Agentur für die EU-organe
schließt derzeit allerdings die polizeiliche und
justizielle Zusammenarbeit (noch) aus. Das
Mandat wird aber 2009 überprüft.
Im Jahr 1998 wurde in den Vertrag über die
Europäischen Gemeinschaften der Artikel 13
eingefügt, welcher die Gemeinschaft zum
Kampf gegen Diskriminierung aufgrund von
„Rasse“ oder ethnischer Herkunft, Religion
oder Glaubensbekenntnis, Alter, Behinderung
oder sexueller orientierung ermächtigt. Im
Jahr 2000 nahm der Rat die Richtlinie 2000/43/
EC über die Implementierung des Prinzips der
Gleichbehandlung ungeachtet der „Rasse“
oder ethnischen Herkunft insbesondere auf
den Gebieten von Beschäftigung, Zugang zu
Schulbildung und Weiterbildung sowie sozialen
Begünstigungen an, die sowohl auf den
öffentlichen als auch auf den privaten Sektor
innerhalb der EU anzuwenden ist.
Auf ähnliche Weise legt die Europäische Union
einen Schwerpunkt auf Gleichheit. Gemäß
Art. 141 des Vertrags der Europäischen Gemeinschaft
müssen die Mitgliedsstaaten das
EINFÜHRUNG
Prinzip der gleichen Bezahlung für Männer
und Frauen anwenden und Maßnahmen zur
Sicherung der Chancengleichheit beschließen.
Dieses Prinzip wurde durch Verordnungen
und Richtlinien des Europäischen Rates, wie
z.B. die aktualisierte Gleichbehandlungsrichtlinie
2002/73/EG, weiterentwickelt.
Nichtdiskriminierung
II. Amerika
Das Inter-Amerikanische Menschenrechtssystem
hat seinen Ausgangspunkt in der Amerikanischen
Deklaration über die Rechte und
Pflichten des Menschen, die 1948 zusammen
mit der Charta der organisation Amerikanischer
Staaten (oAS) verabschiedet wurde. Die
Inter-Amerikanische Menschenrechtskommission,
mit sieben Mitgliedern 1959 von der
oAS eingerichtet, ist das Hauptgremium des
Systems.
1978 trat die 1969 verabschiedete Amerikanische
Menschenrechtskonvention in Kraft.
Sie wurde seither durch zwei Zusatzprotokolle
ergänzt, eines über wirtschaftliche, soziale
und kulturelle Rechte und eines über die
Abschaffung der Todesstrafe. Die Vereinigten
Staaten sind der Konvention nicht beigetreten,
obwohl die Kommission ihren Sitz in Washington
hat. Die Konvention sieht auch einen
Inter-Amerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte
vor, der 1979 mit Sitz in Costa
Rica, wo auch das Inter-Amerikanische Institut
für Menschenrechte angesiedelt ist, eingerichtet
wurde.
Es gibt mehrere Rechtsinstrumente, welche
Frauenrechte festschreiben, doch die Inter-
Amerikanische Konvention über die Prävention,
Bestrafung und Beseitigung von
Gewalt gegen Frauen (Konvention von Belém
do Pará), die 1995 in Kraft trat, verdient
55