MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

368 DEMoKRATIE
In ihrem Kern ist Demokratie eng mit den Prinzipien
der Menschenrechte verbunden und
kann ohne den vollen Respekt und die Anerkennung
der Menschenwürde nicht bestehen.
Demokratie meint Partizipation (Teilhabe)
und Repräsentation, umfasst aber auch Einbeziehung:
das Recht, aktiv am zivilgesellschaftlichen
Leben der eigenen Gemeinschaft, der
eigenen Region und des eigenen Staates teilzunehmen.
Wie stark ein Individuum dieses
Recht in Anspruch nimmt, ist ihm überlassen.
Neben der Einbeziehung sind Pluralismus
und Toleranz Zentralbegriffe der Debatte um
demokratische Regierungsführung. Eine pluralistische
Gesellschaft überwindet die „Andersheit“
der MitbürgerInnen; Personen mit
unterschiedlichen kulturellen Hintergründen
leben zusammen in Würde und unter dem
Schutz des Rechtsstaats. Diversität wird als
Quelle der Kreativität und als Bereicherung,
nicht als Problem wahrgenommen. Niemand
mit einem Anspruch auf StaatsbürgerInnenschaft
oder einem rechtmäßigen Aufenthalts-
GLOBALE ENTWICKLUNG
DER DEMOKRATIE
Seit 1980 haben mehr als 81 Länder den Schritt Richtung
Demokratie gewagt. 33 Militärregimes wurden durch zivile
Regierungen ersetzt.
Von fast 200 Nationen weltweit finden in 140 Ländern
Mehrparteienwahlen statt – mehr als jemals zuvor.
125 Länder mit 62% der Weltbevölkerung haben eine
freie oder teilweise freie Presse.
Seit 1990 hat die Anzahl jener Staaten, welche die
sechs wichtigsten Menschenrechtskonventionen
und -pakte ratifiziert haben, stark zugenommen.
Die Ratifikationen des Internationalen Pakts über
wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
(IPWSKR) und des Internationalen Pakts über
bürgerliche und politische Rechte (IPBPR) sind von 90
auf 159 bzw. 162 angewachsen.
In 10 Ländern beträgt der Anteil weiblicher
Parlamentarierinnen mehr als 30%.
titel darf von der Teilhabe am demokratischen
Leben ausgeschlossen werden – dies ist ein
entscheidender Testfall für die Demokratie.
Zwischen undemokratischen Strukturen und
der Verletzung von Menschenrechten gibt es
eine offensichtliche Verbindung. Selbst funktionierende
demokratische Gesellschaften können
schwach sein, wenn sie der Verweigerung
von Menschenrechten nicht entgegentreten.
Eine Menschenrechtsverletzung ist einzelfallbezogen,
das Ignorieren oder gar Billigen von
Menschenrechtsverletzungen (das oft mit der
Verweigerung echter gesellschaftlicher Teilhabe
einhergeht), ist ein soziales, systemisches
Phänomen. Selbst eine gefestigte Demokratie
wie Kanada, das auf dem Index der Menschlichen
Entwicklung der Vereinten Nationen
ständig auf den ersten Rängen zu finden ist,
gesteht ein, dass die umfassende Einbeziehung
der indigenen Bevölkerung nicht erreicht
worden sei. Auch wird Frauen in vielen
gefestigten Demokratien weiterhin das Vordringen
in die obersten Etagen der Macht un-
Globale Zersplitterungen
Quelle: adaptiert aus UNDP. 2002. Bericht über die menschliche Entwicklung.
Von den 81 neuen Demokratien sind nur 47 voll demokratisch.
Viele befinden sich nicht einmal in der Übergangsphase
zur Demokratie, sind durch Totalitarismus
oder Konflikte geprägt.
Nur 82 Länder, das entspricht 57% der
Weltbevölkerung, sind voll demokratisch.
61 Nationen mit 38% der Weltbevölkerung haben noch
immer keine freie Presse.
In 106 Nationen werden noch immer die bürgerlichen
und politischen Freiheiten beschränkt. 30 Staaten
haben den Internationalen Pakt über bürgerliche
und politische Rechte (IPBPR) nicht unterzeichnet,
dasselbe trifft für 33 Länder hinsichtlich des
Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und
kulturelle Rechte zu.
Nur 14% aller ParlamentarierInnen weltweit sind
weiblich, und in 10 Ländern gibt es überhaupt keine
weiblichen Parlamentarierinnen.