MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

Ausschusses zum Internationalen Pakt über
wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
identifiziert vier Elemente der Staatenverpflichtungen
in Bezug auf das Recht auf
Bildung. Diese sind: Verfügbarkeit, Zugänglichkeit,
Geeignetheit und Anwendbarkeit.
Verfügbarkeit
Die Pflicht, eine verpflichtende und kostenlose
Grundschulbildung anzubieten, ist unzweifelhaft
ein Kernbestandteil des Rechts auf
Bildung. Um sicherzustellen, dass kostenlose
Grundschulen für alle Kinder verfügbar sind,
bedarf es beträchtlichen politischen und finanziellen
Einsatzes. obwohl der Staat nicht
der einzige Anbieter von Bildung ist, so ist
er doch letztlich für die Verfügbarkeit von
Grundschulen für alle schulpflichtigen Kinder
verantwortlich. Wenn die Aufnahmekapazität
von Grundschulen geringer ist als die Anzahl
der schulpflichtigen Kinder, erfüllt der Staat
seine Pflicht nicht.
Auch die Bereitstellung der sekundären und
tertiären Bildung ist ein wichtiger Bestandteil
des Rechts auf Bildung. Dass der Staat auf dieser
Ebene nur eine „allmähliche Einführung
der Unentgeltlichkeit“ zu gewährleisten hat,
bedeutet nicht, dass er nicht zu konkreten
Maßnahmen verpflichtet ist.
Zugänglichkeit
Als ein Mindeststandard müssen Regierungen
den Zugang zu den Bildungsinstitutionen für
alle, Mädchen und Buben, Frauen und Männer
gleichermaßen, auf der Basis der Gleichheit
und der Nicht-Diskriminierung gewährleisten.
Die positive Verpflichtung zur Sicherstellung
des gleichen Zugangs zu Bildungseinrichtungen
beinhaltet sowohl einen physischen als
auch einen konstruktiven Zugang. Ersterer
umfasst den tatsächlichen Zugang, der auch
für Ältere und Behinderte gewährleistet sein
RECHT AUF BILDUNG
muss. Konstruktiver Zugang bedeutet, dass
ausschließende Barrieren beseitigt werden
müssen, etwa durch den Abbau von stereotypen
Auffassungen bezüglich der unterschiedlichen
Rolle von Männern und Frauen,
in Textbüchern und Bildungsstrukturen, wie
es zum Beispiel Artikel 10 der Konvention zur
Beseitigung aller Formen der Diskriminierung
der Frau (CEDAW) vorsieht.
Geeignetheit
Die ehemalige Sonderberichterstatterin für das
Recht auf Bildung, Katarina Tomaševski, hat
in einem ihrer Berichte festgestellt, der Staat
sei verpflichtet sicherzustellen, dass sich alle
Schulen an die vorgesehenen Mindestkriterien
halten und dafür Sorge tragen, dass das Bildungsangebot
sowohl für die Eltern als auch
die Kinder annehmbar ist. Dieses Element beinhaltet
das Recht auf die Wahl des Schultyps
und das Recht zur Errichtung, Betreibung, Verwaltung
und Kontrolle von privaten Bildungseinrichtungen.
Bildung hat von guter Qualität
und kulturell geeignet zu sein. SchülerInnen
und Eltern haben das Recht, von Indoktrinierung
und verpflichtendem Studium von Materialien,
die mit den religiösen oder anderen
Überzeugungen der SchülerInnen unvereinbar
sind, frei zu sein. Der Einsatz der Autorität
des öffentlichen Bildungssystems, um Menschen
zum Wechsel ihres Glaubens zu bringen,
muss als unzulässiger Bekehrungseifer
betrachtet werden.
Religionsfreiheit
„Eine Frau auszubilden bedeutet
zugleich die Ausbildung einer
Familie, einer Gemeinschaft,
einer Nation.“
Afrikanisches Sprichwort.
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