MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

• Die Zivilgesellschaft ist eines der Hauptthemen
in der Debatte über und in der
Ausübung der Demokratie. Demokratie
braucht sowohl freie und aktive Menschen
als auch verantwortungsbewusste BürgerInnen.
Berthold Brecht schlug einst ironisch
vor, dass die Regierung, wenn sie mit
dem Volk nicht zufrieden sei, das Volk ja
auflösen könne und ein neues wählen solle.
Nur freie und aktive BürgerInnen können
ihre Regierung herausfordern und sie für
vor den Wahlen versprochene Zusagen zur
Verantwortung zu ziehen.
• Freie und unabhängige Medien sind ein
wichtiger Stützpfeiler der Demokratie. Die
Kontrolle über die Informationsmöglichkeiten
ist heutzutage fast gleichbedeutend mit
der Kontrolle über die Beschlussfassung einer
Demokratie. Medien spielen im Alltagsleben
von Demokratien eine wichtige Rolle,
seien das nun Zeitungen, das Fernsehen,
das Radio, die Unterhaltungsindustrie oder
das Internet.
Privatpersonen, Gesellschaften und Staaten
müssen miteinander kommunizieren
können. Um die Entscheidung der WählerInnen
zu erleichtern, müssen diese über
die Ziele derer, die gewählt werden wollen,
informiert werden. Das Recht der Redefreiheit
ist deshalb ein weiteres grundlegendes
und sensibles Menschenrecht, welches zur
Realisierung einer funktionierenden Demokratie
beitragen kann.
Meinungs- und Medienfreiheit
• Demokratie und Menschenrechte sind
untrennbar – ihre Beziehung kann als Zusammenspiel
bezeichnet werden, aber man
kann Demokratie und Menschenrechte
auch als Einheit sehen. In diesem Sinne
sind alle Menschenrechte von besonderer
Wichtigkeit für die und in einer Demokratie.
Die gesetzlichen Regelwerke vieler Staaten
DEMoKRATIE
unterscheiden zwischen Bürgerrechten und
Menschenrechten. Dies bedeutet, dass einige
Rechte, besonders politische Rechte, nur
StaatsbürgerInnen zukommen und andere
hingegen für alle Menschen gelten.
Menschenrechte können nur in und durch
eine funktionierende Demokratie geschützt
werden. Eine formale Demokratie allein
garantiert jedoch weder Menschenrechte
noch Menschliche Sicherheit. Die Umsetzung
und Durchsetzung der Menschenrechte
ist deshalb ein wichtiger Indikator
für die Lebenskraft einer Demokratie.
4. Durchsetzung und Überwachung
Es gab und gibt keine perfekte Demokratie.
Moderne Demokratien integrieren bis zu einem
gewissen Grad sämtliche Kernelemente
der Demokratie im öffentlichen Leben, als
Maß der Gleichheit, Nicht-Diskriminierung
und der sozialen Gerechtigkeit. Demokratie
ist ein Prozess der ständigen Interaktion, Perfektion
und Anpassung zwischen den grundlegenden
Bedürfnissen der Gesellschaft und
den sozialen Strukturen. Auf regionaler Ebene
existieren verschiedene Mechanismen, die
den Schutz der Demokratie garantieren.
Ein gutes Beispiel ist die Möglichkeit, bei Verletzungen
der Europäischen Konvention zum
Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
durch einen Vertragsstaat diesen klagen
zu können. Da die Demokratie die einzige
in dieser Konvention anerkannte Form der
Regierung ist, ist sie somit auch die einzige
damit kompatible Regierungsform. Nachdem
in Griechenland ein brutales Militärregime
die Macht übernommen hatte, brachten Dänemark,
Norwegen und Schweden eine Beschwerde
gegen Griechenland ein. Daraufhin
schied Griechenland aus der Konvention aus.
Trotzdem wurde das Verfahren durchgeführt
und endete mit der Suspendierung Griechen-
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