MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

84 VERBoT DER FoLTER
Mitgliedschaft
Außer Mitgliedern des Europarats besteht
seit März 2002 auch für Nicht-Mitglieder
des Europarats, die Möglichkeit auf Einladung
des MinisterInnenkomitees der
Konvention beizutreten. Im Komitee sind
ÄrztInnen, JuristInnen, Gefängnis-, Polizei-
sowie MenschenrechtsexpertInnen
vertreten. Die Anzahl der Mitglieder
des Komitees hängt von der Anzahl der
das Übereinkommen unterzeichnenden
Staaten ab. Seit März 2007 ist der italienische
Menschenrechtsexperte Mauro
Palma Präsident des Komitees und die
österreichische Völkerrechtlerin Renate
Kicker Vizepräsidentin.
Aufgabenbereich
Das Komitee führt Untersuchungen über
die Behandlung von Gefangenen durch.
Es inspiziert und begutachtet Polizeistationen,
Gefängnisse, psychiatrische
Anstalten und generell orte, an denen
Menschen festgehalten werden, wie zum
Beispiel Unterbringungseinrichtungen
für Asylwerber im Transitbereich von internationalen
Flughäfen. Die Mitglieder
des Komitees haben das Recht, mit den
festgehaltenen Personen unter vier Augen
in privater Atmosphäre zu sprechen.
Arbeitsmethoden
Das Komitee führt zum einen periodische
Besuche in den Vertragsstaaten
durch und kann zum anderen auch Adhoc-Besuche,
falls diese nötig scheinen,
vornehmen. Die Befunde und Ergebnisse
werden in einem vertraulichen, für die
Regierungen bestimmten Bericht festgehalten,
in denen Besorgnis und Empfehlungen
zum Ausdruck gebracht werden.
Die Vertraulichkeit der Arbeit ist eine
wichtige Grundlage für die Glaubwürdigkeit
des Komitees, und der permanente
konstruktive Dialog mit den Regierungen
hat die internationale Bedeutung
des CPT gestärkt. Die Berichte des CPT
können gemeinsam mit den Stellungnahmen
von Seiten der betroffenen Staaten
veröffentlicht werden, wenn die Staaten
dazu ihre Zustimmung geben, was in der
Praxis zur Regel geworden ist.
Mögliche Sanktionen
Falls die betroffene Regierung sich zu kooperieren
weigert bzw. die vom Komitee
gemachten Empfehlungen ignoriert und
die Situation nicht verbessert wird, kann
das CPT politischen Druck ausüben, indem
es eine öffentliche Stellungnahme
zur Situation abgibt. Bis zum heutigen
Tag hat das Komitee von dieser Möglichkeit
fünfmal Gebrauch gemacht: 1992
und 1996 in Bezug auf die Türkei, und
2001, 2003 sowie 2007 in Bezug auf die
Tschetschenische Republik der Russischen
Föderation.
CPT – Besuche und Berichte
Bis zum 1. September 2007 hat das CPT
233 Besuche (periodische Besuche und
Ad-hoc-Besuche) ausgeführt und 186 Berichte
veröffentlicht.
Quelle: CPT. 2007.
http://www.cpt.coe.int/en/about.htm
„... weil ich vierzehn bin“
„Es ist schwierig für mich, über Folter zu
schreiben, weil ich erst vierzehn Jahre alt
bin. Ich möchte nicht über Folter nachdenken,
weil ich erst vierzehn Jahre alt