MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

aller Mitglieder der Menschenfamilie ist,
wie in der Präambel zur AEMR angeführt,
die Basis für Freiheit, Gerechtigkeit
und Frieden auf der Welt. Deshalb
muss die Überwindung von tatsächlicher
Ungleichheit aufgrund von „Rasse“, Geschlecht,
ethnischer Zugehörigkeit, Religion,
Sprache oder jeglicher anderer
sozialer Bedingung höchste Dringlichkeit
auf der Tagesordnung der Menschlichen
Sicherheit haben.
2. Definition und
Beschreibung des Themas
Es gibt eine Reihe von Fachbegriffen wie Rassismus,
Fremdenfeindlichkeit, Vorurteil und
Intoleranz. Diskriminierung umfasst Elemente
all dieser Phänomene.
Bevor eine Definition geboten werden kann,
müssen zwei wichtige Aspekte des Themas sorgfältig
beleuchtet und unterschieden werden:
Überzeugung oder Tat:
Es gibt einen deutlichen Unterschied zwischen
Überzeugung und persönlicher Meinung
auf der einen Seite und der Ausübung
dieser durch eine Handlung auf der anderen
Seite. Während eine Überzeugung nur in der
Privatsphäre der/des Einzelnen Auswirkungen
zeigt, sind von einer Handlung immer
andere Personen betroffen, u.a. durch Beleidigung,
Schmähung, Erniedrigung oder gar körperliche
Gewalt. Solche Handlungen können
klar als Diskriminierung charakterisiert werden
und sind unter bestimmten Bedingungen
durch rechtliche Sanktionen strafbar.
Religionsfreiheit und Meinungsfreiheit
NICHT-DISKRIMINIERUNG 125
Täter der Diskriminierung – Staat oder
Einzelperson:
Eine weitere wichtige Frage stellt sich bezüglich
des Angreifers oder Täters. Im internationalen
System des Menschenrechtsschutzes
und im Nicht-Diskriminierungsrecht geht es
grundsätzlich um den Schutz des Individuums
vor Eingriffen des Staates. Deshalb wurden
Staaten immer als die Hauptakteure gesehen,
während Diskriminierung durch Einzelpersonen
mehr oder weniger unbeachtet und ungeregelt
blieb. Diese Auffassung hat sich erst in
letzter Zeit geändert, was vor allem auf neue
Entwicklungen im internationalen Kampf gegen
Rassismus und Diskriminierung zurückzuführen
ist und ein ganzheitliches Verständnis
des Diskriminierungsbegriffes zur Folge hatte.
Hierbei wurde in Betracht gezogen, dass viele
diskriminierende Übergriffe durch private,
nichtstaatliche AkteurInnen geschehen.
Als Beispiel kann die weit verbreitete Einstellung
privater VermieterInnen, Wohnungen
nicht an MigrantInnen, Flüchtlinge oder
Personen dunkler Hautfarbe zu vermieten,
genannt werden. Die Einbindung von Anti-
Diskriminierungsregelungen in den privaten
Sektor bildet wie alle drittwirkenden Grundrechte
eine Quelle großer Kontroversen.
Die jüngste Entwicklung, die an dieser Stelle
erwähnt werden sollte, ist die Anti-Diskriminierungs-Richtlinie
der EU gegen Diskriminierung
im privaten Sektor. Sie betrifft den
Arbeitsmarkt und den Zugang zu Waren und
Dienstleistungen. Ihre Umsetzung ist für alle
Mitgliedsstaaten verpflichtend.
Definition von Diskriminierung:
Generell wird Diskriminierung als jegliche
Unterscheidung, Ausschluss, Abgrenzung
oder Bevorzugung abzielend auf die Aberkennung
oder Verneinung gleicher Rechte
und deren Schutz gesehen. Sie bildet daher
eine Verneinung des Gleichheitsgrundsatzes