MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

108 FREIHEIT VoN ARMUT
obwohl die Zahl jener Staaten, welche die
Konventionen ratifiziert haben, seit dem Jahr
1990 drastisch angestiegen ist, gibt es in der
Praxis eine große Kluft zwischen den Verpflichtungen,
den politischen Zielen und der
Umsetzung. Die größten Bedrohungen sind
der fehlende politische Wille von Regierungen,
widersprüchliche Verpflichtungen auf
internationaler Ebene wie der Welthandelsorganisation
WTo (z.B. könnte TRIPS, das
Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte
der Rechte des geistigen Eigentums, zu
einer Erhöhung der Medikamentenpreise führen,
und dadurch den Menschen ein Leben in
Gesundheit und Würde streitig machen) und
inadäquate Mittelverteilung zur Verwirklichung
der verschiedenen Verpflichtungen.
Sonderberichterstatter und
unabhängige ExpertInnen
Die Menschenrechtskommission hat zwei unabhängige
ExpertInnen ausgewählt – die/der
eine hat das Mandat, über die Fortschritte
der Arbeitsgruppe zur Umsetzung des Rechts
auf Entwicklung (Resolution 1998/72) zu berichten,
während die/der andere das Recht
hat, über den Einfluss extremer Armut auf
die Menschenrechte zu berichten und Untersuchungen
durchzuführen. (Resolution
1998/25). Die/der Unabhängige Experte/
Expertin zur Extremen Armut beurteilt die
auf nationaler und internationaler Ebene unternommenen
Schritte, um den vollen Genuss
der Menschenrechte für jene Menschen zu
sichern, die in extremer Armut leben; sie/er
untersucht die aufgetretenen Hindernisse und
den erzielten Fortschritt bei Frauen und Män-
nern, die in extremer Armut leben, und sie/
er gibt auch Empfehlungen und Vorschläge
im Bereich der technischen Assistenz und anderen
Gebieten, um die Armut zu verringern
oder sogar zu beseitigen.
In ihrem Bericht vor der Menschenrechtskommission
(E/CN.4/2001/54, 16. Februar 2001)
präsentierte die unabhängige Expertin wichtige
Erkenntnisse, wie die Situation der Armen
verändert werden könnte. Um diese Anforderungen
zu erfüllen, ist Menschenrechtsbildung
erforderlich – um die Armen zu bestärken
und ihnen dabei zu helfen, ihr Schicksal zu
ändern. Der Prozess der Menschenrechtsbildung
fördert und verbessert die kritische
Analyse aller Umstände und Gegebenheiten,
mit denen die Armen konfrontiert werden.
Menschenrechtsbildung stellt ihnen angemessenes
Wissen, Fähigkeiten und Leistungen
zur Verfügung, um sich mit jenen Kräften
auseinanderzusetzen, die sie arm halten. Sie
ermächtigt zum Aufbau von organisationen
und zur Schaffung von Selbsthilfenetzwerken,
so dass sie die fortschreitende Realisierung
aller Menschenrechte bis zur endgültigen Beseitigung
der Armut beanspruchen und vorantreiben
können. In ihrem Bericht aus dem
Jahr 2004 weist die unabhängige Expertin
Anne-Marie Lizin aus Belgien darauf hin, dass
„das gesamte weltweite Militärbudget für 2003
alleine die Kosten zur Errichtung aller in Afrika
benötigten Schulen für junge Menschen
zwischen 0 und 18 Jahren decken würde und
man ihre LehrerInnen 15 Jahre lang bezahlen
könnte“.