MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

tes Konzept der Menschlichen Sicherheit
und des Wohls der Menschheit darstellen
werden. Das Statut des Internationalen
Strafgerichtshofes, dessen Errichtung seitens
des Netzwerks für Menschliche Sicherheit
stark befürwortet wurde, erkennt
Folter klar als ein Verbrechen gegen die
Menschlichkeit und als Kriegsverbrechen
an und legt demnach besondere Betonung
auf den Schutz des menschlichen Lebens
und der Menschlichen Sicherheit.
2. Definition und Beschreibung
des Themas
Was ist Folter?
obwohl die Ächtung der Folter und ihr Verbot
allgemein als Völkergewohnheitsrecht anerkannt
sind (das heißt: für alle Staaten gelten),
war es lange Zeit eine Herausforderung, das
Phänomen von Folter und grober Misshandlung
in einer allgemein gültigen Form zu
definieren. Die international anerkannten Bestimmungen
für ein absolutes Verbot der Folter,
welche in einer Reihe von internationalen
Rechtsvorschriften niedergelegt wurden, stellen
bis zum heutigen Tag keine ausreichende
Garantie gegen das Auftreten von Folter dar.
offensichtlich gab und gibt es hier immer wieder
Definitionsspielräume, die eine Bandbreite
von Interpretationsmöglichkeiten für staatliche
Autoritäten offen lassen, auch wenn diese
im Prinzip ihre Akzeptanz der internationalen
Vorschriften zum Ausdruck gebracht haben.
Eine Legaldefinition von Folter, die von allen
Unterzeichnerstaaten bekräftigt wurde, nahm
das Übereinkommen gegen Folter und andere
grausame, unmenschliche oder erniedrigende
Behandlung oder Strafe (CAT) der
Vereinten Nationen 1984 vor (angenommen
durch die Resolution 39/46 der Generalversammlung
vom 10. Dezember 1984, in Kraft
VERBoT DER FoLTER
getreten am 26. Juni 1987). Die Definition bezeichnet
Folter im Art. 1 des CAT als:
„… jede Handlung, durch die einer Person
vorsätzlich große körperliche oder
seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt
werden, zum Beispiel, um von ihr
oder einem Dritten eine Aussage oder
ein Geständnis zu erlangen, um sie für
eine tatsächlich oder mutmaßlich von
ihr oder einem Dritten begangene Tat zu
bestrafen oder um sie oder einen Dritten
einzuschüchtern oder zu nötigen, oder
aus einem anderen, auf irgendeiner Art
von Diskriminierung beruhenden Grund,
wenn diese Schmerzen oder Leiden von
einem Angehörigen des öffentlichen
Dienstes oder einer anderen in amtlicher
Eigenschaft handelnden Person,
auf deren Veranlassung oder mit deren
ausdrücklichem oder stillschweigendem
Einverständnis verursacht werden. Der
Ausdruck umfasst nicht Schmerzen oder
Leiden, die sich lediglich aus gesetzlich
zulässigen Sanktionen ergeben, dazu gehören
oder damit verbunden sind.“
Typische Merkmale der Folter sind gemäß dem
Antifolterkomitee der UNo (UNCAT):
• ein vorsätzlicher Akt, der schweres physisches
oder psychisches Leiden verursacht;
• auf einen bestimmten Zweck gerichtet ist;
und
• von einem staatlichen organ oder einer
Person mit offizieller Befugnis (oder in
deren Auftrag) durchgeführt wird.
Es ist wichtig festzuhalten, dass diese völkerrechtliche
Definition, obwohl sie keineswegs
allumfassend ist und die Unterschiede
zwischen Folter und anderer grausamer, unmenschlicher
oder erniedrigender Behandlung
nicht näher im Detail ausführt, sowohl die
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