MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

als kriminellen Akt beschreibt, wird dasselbe
Prinzip nicht auf Kinder angewandt. Stattdessen
finden Diskussionen über die „angemessene“
Anzahl an Peitschenschlägen,
Regelungen über Größe und Material der Rute
oder das Erfordernis, während der Bestrafung
in der Schule einen Arzt beizuziehen, statt.
Es ist bezeichnend, dass zur Zeit weltweit
nur sechzehn Staaten körperliche Bestrafung
gänzlich verbieten. Der Kinderrechtsausschuss
setzte in zwei thematischen Diskussionen
2000 und 2001 einen Schwerpunkt auf
Gewalt gegen Kinder durch den Staat, in der
Familie und in der Schule. Seiner Empfehlung
folgend wurde eine große UNo-Studie über
Gewalt gegen Kinder im Jahr 2002 durchgeführt
und 2006 veröffentlicht, um die globale
politische Aufmerksamkeit auf diese Kinderrechteproblematik
zu lenken.
Andere umstrittene Themen betreffen beispielsweise
den Status von Mädchen, wie
etwa „Bevorzugung von Söhnen“ innerhalb
der Familie, in der Ausbildung, am Arbeitsmarkt,
einschränkende Interpretation religiöser
Gesetze, traditionelle Praktiken wie
weibliche Genitalverstümmelung, Zugang
zu reproduktiven Gesundheitsdiensten (
Menschenrechte der Frau) oder das Problem
der Kinderarbeit, welches mit verschiedenen
Faktoren und Bedingungen im jeweiligen
Land, einschließlich der wirtschaftlichen
Struktur, der Arbeitslosenrate, der Armut, der
Qualität des Bildungssystems und des Status
MENSCHENRECHTE DES KINDES
von Familien und Frauen, zusammenhängt.
Arbeit
4. Durchsetzung und Überwachung
Symptomatisch für den Bereich der Menschenrechte
existiert zwischen Prinzipien und Praxis,
Verpflichtung und tatsächlicher Durchsetzung
eine Lücke, die nirgends größer ist als im Bereich
der Kinderrechte. Verschiedenste Gründe
mögen für diese Situation verantwortlich sein.
Kinderrechtsthemen hängen oft mit widersprüchlichen
Diskussionen über „Familienwerte“/kulturelle/religiöse
Traditionen, Mangel an
kinderbezogener Infrastruktur oder Mangel an
Unterstützung für politische Initiativen von
Kindern zusammen. Einen weiteren entscheidenden
Faktor könnte man im schwachen
Überwachungssystem der Kinderrechtskonvention
sehen. Die Konvention sieht lediglich
einen einzigen Mechanismus für die Einhaltung
der Überwachung vor: Staatenberichte
an das Aufsichtsorgan, den Kinderrechtsausschuss.
Dabei sind Staaten dazu verpflichtet,
dem Ausschuss alle fünf Jahre Berichte über
den Status der Durchsetzung der Konvention
und ihrer Zusatzprotokolle vorzulegen. Der
Ausschuss überprüft diese Berichte als Teil des
„konstruktiven Dialoges“ mit der jeweiligen Regierung
und gibt Empfehlungen dazu ab.
Weitere Überwachungsmechanismen, wie sie
bei anderen Menschenrechtsverträgen (Individual-
oder Staatenbeschwerden oder Ermitt-
„Gibt es eine heiligere Pflicht als die Aufgabe, die Rechte eines Kindes so
umsichtig zu schützen wie die Rechte jeder anderen Person? Kann es eine
größere Herausforderung als die Aufgabe geben, diese Freiheiten für jedes
Kind, in jedem Land, ohne Ausnahmen zu garantieren?“ (Übersetzung)
Kofi Annan, ehemaliger UNo-Generalsekretär.
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